Beiträge mit dem Stichwort: ‘CDU̵
Hasi Halle – der entscheidende Tag
Der Stadtrat beschließt über einen Antrag zur Sicherung des Projektes
von Simon Manske | veröffentlicht am 28.02 2018
Am 28. Februar entscheidet nun der Stadtrat voraussichtlich abschließend über das Schicksal des soziokulturellen Zentrums "Hasi" in der Hafenstraße 7 in Halle. Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung beschließen die Stadträt*innen darüber, dem Projekt noch eine weitere Verlängerung einzuräumen, in der bestenfalls ein Ankauf des Objektes durch den Trägerverein Capuze e.V. gelingen soll.
WeiterlesenHasi: Ringen um das Hausprojekt
Soziokulturelles Zentrum: Verhandlungen laufen, Kriminalisierung nicht haltbar.
von Simon Manske | veröffentlicht am 19.01 2018
Am 16. Januar erschien die mit Spannung erwartete Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Henriette Quade (DIE LINKE). Diese hatte sich erkundigt, mit welchen Fakten Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) seine Stimmungsmache gegen das Hausprojekt "Hasi" in Halle begründen könne. Unterdessen laufen die Verhandlungen zur Rettung der soziokulturellen Einrichtung.
Weiterlesen„Ein orchestrierter politischer Angriff auf linksalternative Akteure und Strukturen”
Interview mit Sebastian Striegel zur Zusammenarbeit von CDU und AfD gegen seine Person und das Projekt „Hasi”
von Tamer Le Gruyere | veröffentlicht am 21.12 2017
Noch vor der gestrigen Entscheidung des Stadtrats Halle (Saale) konnten wir ein Interview mit Sebastian Striegel, MdL (GRÜNE), zu den Angriffen auf seine Person im Landtag und der Stimmungsmache gegen das Projekt „Hasi" führen.
WeiterlesenCDU und AfD: Im Feindbild vereint
Wie die CDU in Sachsen-Anhalt das Feld der AfD bestellt
von Henriette Quade | veröffentlicht am 19.12 2017
Die jüngste Episode der in Teilen offenen Kooperation zwischen CDU und AfD ist an Absurdität kaum zu überbieten. Sie steht sinnbildlich für die politischen Verhältnisse in Sachsen-Anhalt: Rechtsaußen bestellt und die CDU liefert.
WeiterlesenEndspiel. Stück in einem Akt. Erweiterte Fassung
Ein Auftritt von Innenminister Holger Stahlknecht im Landtag zum Thema "Linke Szene" in Sachsen-Anhalt
von Redaktion Transit | veröffentlicht am 25.11 2017
Für die Sitzungswoche zum 26./27. Oktober 2017 des Landtages von Sachsen-Anhalt beantragte die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) eine Aktuelle Debatte zum Thema "Linke Szene in Sachsen-Anhalt - Hausbesetzung in der Hafenstraße 7 Halle". In Debatten zu solchen Themen lassen sich mitunter politische Grund- und Werthaltungen ablesen, für die sich ein genauerer Blick lohnt. Sie sind zugleich einstudierte, ja zum Teil ritualisierte Inszenierungen. Einen besonders bemerkenswerten Akt wollen wir unkommentiert herausgreifen: den Auftritt von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU).
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