Beiträge mit dem Stichwort: ‘Neue Rechte̵
„Keine Böcke auf Höcke“
Erster Prozesstag gegen Björn Höcke vor dem Landgericht Halle
von Dani Luiz und Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen Halle | veröffentlicht am 26.04 2024
Am 18. April fand der erste Prozesstag gegen Björn Höcke vor dem Landgericht in Halle statt. Vorgeworfen werden ihm die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.
Hunderte Antifaschist*innen protestierten vor dem Justizzentrum unter dem Motto „AfD stoppen! Juristisch. Politisch. Gesellschaftlich.“
Vernetzung gegen die Ohnmacht
Tresen gegen Rechts im Karola Konvoi
von Mina | veröffentlicht am 12.04 2024
Am 22.03.2024 fand der erste Tresen gegen Rechts im Karola Konvoi in der Südlichen Innenstadt statt. Ausgerichtet wurde der Tresen von der Interventionistischen Linken, Ende Gelände und einigen Einzelpersonen.
WeiterlesenAntifaschistische Kundgebung in Schkopau
Protest gegen „Identitäre“ Immobilie in der Halleschen Straße
von mf | veröffentlicht am 19.02 2024
Am 18.02.2024 fand in der Ortschaft Schkopau im Süden von Halle eine antifaschistische Kundgebung unter dem Motto „Nazis die Villen wegnehmen - Identitäres Projekt beenden!“ statt. Gut 130 Personen waren dem kurzfristigen Aufruf gefolgt. Anlass ist eine Immobilie in der Halleschen Straße, die von Führungskadern der neofaschistischen „Identitären Bewegung“ als Firmensitz, Wohn- und Vernetzungsort genutzt wird.
WeiterlesenGespaltener „Widerstand“
Was läuft bei der Bewegung Halle?
von Dani Luiz | veröffentlicht am 31.12 2022
Seit mittlerweile 3 Jahren findet in Halle jede Woche eine Demonstration der „Bewegung Halle“ statt. Zwischenzeitlich konnte die Gruppe wochenlang mehrere Tausend Menschen auf die Straße bringen und stand zeitweise wöchentlich in der Öffentlichkeit. Diese Präsenz besitzt die „Bewegung Halle“ schon länger nicht mehr.
Abseits der öffentlichen Aufmerksamkeit entwickelt sich der Protest weiter und Tendenzen, die bereits zu Beginn der Demonstrationen zu beobachten waren, setzen sich weiter fort.
Eine Bestandsaufnahme der Entwicklung und Veränderung der verschwörungsideologischen Szene angesichts aktueller Krisen.
Prozess über rechten Angriff auf Journalist*innen auf dem Marktplatz eingestellt
von Lilli Neuhaus | veröffentlicht am 06.09 2022
Auf dem Marktplatz in Halle finden regelmäßig rechte Kundgebungen statt. Seit Beginn der Coronapandemie werden verstärkt kritische Beobachter*innen der Veranstaltungen von Teilnehmer*innen der Demonstrationen angegriffen. Nun sind Teilnehmer der rechten Kundgebung vor Gericht gelandet. Der Prozess wurde Ende August 2022 vom Amtsgericht Halle eingestellt. Der Fall zeigt, dass Polizei und Justiz in Halle rechte Gewalt (immer noch) nicht konsequent verfolgen.
WeiterlesenBlinder Fleck: Sozialdarwinismus
Rechte Gewalt gegen Wohnungslose, Arbeitslose, Suchtkranke und Menschen mit Behinderung
von Franz Zobel und Radio Corax | veröffentlicht am 08.08 2022
Gewalttaten, wie der Mord an Klaus-Peter Kühn durch rechte Täter, werden von Justiz und Öffentlichkeit häufig entpolitisiert dargestellt. Sozialdarwinistische Tatmotive werden dadurch vernachlässigt, aus dem Fokus gerückt. Franz Zobel legt dar, dass es sich dabei um in rechten Ideologien tief verwurzelte Ansichten handelt und zeigt die Notwendigkeit einer öffentlichen Auseinandersetzung auf.
WeiterlesenFreier Weg für „Bewegung Halle“?
Antifa blockiert verschwörungsideologische Demonstration
von Dani Luiz | veröffentlicht am 12.01 2022
Schon seit mehreren Monaten zieht die „Bewegung Halle“ als verschwörungsideologisches Protestbündnis montags durch die Innenstadt Halles. So auch am vergangenen Montag, dem 10.01.2022. Laut Polizei schlossen sich dem Protest ca. 2000 Personen an. Ein lautstarker antifaschistischer Gegenprotest stellte sich mit circa 250 Personen dem Aufmarsch an unterschiedlichen Orten entgegen.
WeiterlesenLandtagswahl: so geht’s nicht weiter!
Die Wahl in Sachsen-Anhalt ist nun endlich vorbei, Anlass zur Erleichterung gab es kaum
von Sasha Waltze | veröffentlicht am 06.06 2021
Sachsen-Anhalt halt gewählt und es ist so gekommen, wie es letztlich zu erwarten war - bis auf ein überraschend starkes Ergebnis der CDU, das sich allerdings auch leicht erklären lässt. Eine erste grobe Einordnung der Ergebnisse und ein noch gröberer Ausblick auf eine ungewisse Zukunft.
WeiterlesenDie Ideologie hinter dem Anschlag von Halle
"Sprengende Wirkung" zwischen White Supremacy und defätistischer Dystopie
von Kollektiv „IfS dichtmachen“ | veröffentlicht am 25.03 2021
Am 21. Dezember 2020 erging nach 25 Prozesstagen das mündliche Urteil im Verfahren gegen den rechtsterroristischen Attentäter von Halle vor dem OLG Naumburg. Die noch anhängigen Revisionsanträge offenbaren, dass mit dem Prozess die gesellschaftliche Auseinandersetzung nicht abgeschlossen sein kann. Zudem forderten Betroffene, Zeug:innen und Nebenkläger:innen die Mehrheitsgesellschaft dazu auf, sich mit Antisemitismus, Rassismus und Antifeminismus auseinanderzusetzen. Mit diesem Text wollen wir am Beispiel des derzeitigen Agierens des in Schnellroda ansäßigen "Instituts für Staatspolitik" (IfS) der Aufforderung nachkommen.
WeiterlesenMittendrin – things to come
Wird 2021 zu einem Jahr der Krisen und was wäre eine gute Antwort darauf?
von Sasha Waltze | veröffentlicht am 08.01 2021
Coronapandemie, Klimakrise, autoritäre Wende, Kommunikations- und Informationskrise, Finanzkrise, Haushaltskrise, Bildungskrise und humanitäre Krise – 2021 verspricht, nicht besser als seine Vorjahre zu werden. Der Kommentar verortet den Schnittpunkt dieser Krisen vor allem in einem Desinformationszeitalter und schlägt eine Antwort darauf vor, die erst einmal nichts mit dem Problem zu tun zu haben scheint.
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