Der braune Blumenstrauß

Nazis und rechte Netzwerke in deutschen Sicherheitsbehörden

von | veröffentlicht am 23.05 2023

Der Anschlag in Halle, die Morde in Hanau und Nazinetzwerke in Behörden. Sie alle haben eines gemeinsam: massive Versäumnisse in der Aufarbeitung rechter Gewalt seitens staatlicher Akteur*innen, die sich anscheinend nur aus einem weitreichenden strukturellen Problem deutscher Behörden erklären lassen. Die Initiative „EntnazifizierungJetzt“ aus Berlin setzt sich seit 2020 dafür ein, die Verbindungen deutscher Sicherheitsbehörden und rechter Netzwerke aktiv aufzuarbeiten. Um ihre Arbeit der letzten Jahre vorzustellen, hat die Initiative einen Vortrag bei Radio Corax gehalten.

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Gespaltener „Widerstand“

Was läuft bei der Bewegung Halle?

von | veröffentlicht am 31.12 2022

Seit mittlerweile 3 Jahren findet in Halle jede Woche eine Demonstration der „Bewegung Halle“ statt. Zwischenzeitlich konnte die Gruppe wochenlang mehrere Tausend Menschen auf die Straße bringen und stand zeitweise wöchentlich in der Öffentlichkeit. Diese Präsenz besitzt die „Bewegung Halle“ schon länger nicht mehr. 
Abseits der öffentlichen Aufmerksamkeit entwickelt sich der Protest weiter und Tendenzen, die bereits zu Beginn der Demonstrationen zu beobachten waren, setzen sich weiter fort. 

Eine Bestandsaufnahme der Entwicklung und Veränderung der verschwörungsideologischen Szene angesichts aktueller Krisen.

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Prozess über rechten Angriff auf Journalist*innen auf dem Marktplatz eingestellt

von | veröffentlicht am 06.09 2022

Auf dem Marktplatz in Halle finden regelmäßig rechte Kundgebungen statt. Seit Beginn der Coronapandemie werden verstärkt kritische Beobachter*innen der Veranstaltungen von Teilnehmer*innen der Demonstrationen angegriffen. Nun sind Teilnehmer der rechten Kundgebung vor Gericht gelandet. Der Prozess wurde Ende August 2022 vom Amtsgericht Halle eingestellt. Der Fall zeigt, dass Polizei und Justiz in Halle rechte Gewalt (immer noch) nicht konsequent verfolgen.

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Blinder Fleck: Sozialdarwinismus

Rechte Gewalt gegen Wohnungslose, Arbeitslose, Suchtkranke und Menschen mit Behinderung

von und | veröffentlicht am 08.08 2022

Gewalttaten, wie der Mord an Klaus-Peter Kühn durch rechte Täter, werden von Justiz und Öffentlichkeit häufig entpolitisiert dargestellt. Sozialdarwinistische Tatmotive werden dadurch vernachlässigt, aus dem Fokus gerückt. Franz Zobel legt dar, dass es sich dabei um in rechten Ideologien tief verwurzelte Ansichten handelt und zeigt die Notwendigkeit einer öffentlichen Auseinandersetzung auf.

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Freier Weg für „Bewegung Halle“?

Antifa blockiert verschwörungsideologische Demonstration

von | veröffentlicht am 12.01 2022

Schon seit mehreren Monaten zieht die „Bewegung Halle“ als verschwörungsideologisches Protestbündnis montags durch die Innenstadt Halles. So auch am vergangenen Montag, dem 10.01.2022. Laut Polizei schlossen sich dem Protest ca. 2000 Personen an. Ein lautstarker antifaschistischer Gegenprotest stellte sich mit circa 250 Personen dem Aufmarsch an unterschiedlichen Orten entgegen.

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Landtagswahl: so geht’s nicht weiter!

Die Wahl in Sachsen-Anhalt ist nun endlich vorbei, Anlass zur Erleichterung gab es kaum

von | veröffentlicht am 06.06 2021

Sachsen-Anhalt halt gewählt und es ist so gekommen, wie es letztlich zu erwarten war - bis auf ein überraschend starkes Ergebnis der CDU, das sich allerdings auch leicht erklären lässt. Eine erste grobe Einordnung der Ergebnisse und ein noch gröberer Ausblick auf eine ungewisse Zukunft.

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Die Ideologie hinter dem Anschlag von Halle

"Sprengende Wirkung" zwischen White Supremacy und defätistischer Dystopie

von | veröffentlicht am 25.03 2021

Am 21. Dezember 2020 erging nach 25 Prozesstagen das mündliche Urteil im Verfahren gegen den rechtsterroristischen Attentäter von Halle vor dem OLG Naumburg. Die noch anhängigen Revisionsanträge offenbaren, dass mit dem Prozess die gesellschaftliche Auseinandersetzung nicht abgeschlossen sein kann. Zudem forderten Betroffene, Zeug:innen und Nebenkläger:innen die Mehrheitsgesellschaft dazu auf, sich mit Antisemitismus, Rassismus und Antifeminismus auseinanderzusetzen. Mit diesem Text wollen wir am Beispiel des derzeitigen Agierens des in Schnellroda ansäßigen "Instituts für Staatspolitik" (IfS) der Aufforderung nachkommen.

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Mittendrin – things to come

Wird 2021 zu einem Jahr der Krisen und was wäre eine gute Antwort darauf?

von | veröffentlicht am 08.01 2021

Coronapandemie, Klimakrise, autoritäre Wende, Kommunikations- und Informationskrise, Finanzkrise, Haushaltskrise, Bildungskrise und humanitäre Krise – 2021 verspricht, nicht besser als seine Vorjahre zu werden. Der Kommentar verortet den Schnittpunkt dieser Krisen vor allem in einem Desinformationszeitalter und schlägt eine Antwort darauf vor, die erst einmal nichts mit dem Problem zu tun zu haben scheint.

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86ct für politische Kultur

Über den Kampf der Union um die Frage, was Konservatismus meint

von | veröffentlicht am 08.12 2020

In Magdeburg zerlegt sich derzeit nicht nur die Koalition aus CDU, Grünen und SPD. Auch in der CDU selbst treten im Zuge des Streites um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags schon länger schwelende Differenzen und Haltungsschwächen zutage. Ein Kommentar von Michael Lühmann vom Göttinger Institut für Demokratieforschung.

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Das „IfS“ und der Anschlag von Halle

Die „Neue Rechte“ zwischen Verharmlosung und Verschwörungstheorien

von | veröffentlicht am 10.04 2020

Am 9. Oktober 2019 ereignete sich der rassistische, antisemitische und antifeministische Anschlag in Halle. Transit hatte anlässlich der inzwischen eingekehrten „Ruhe“ mit einem Call for Papers dazu aufgerufen, Beiträge rund um das Thema einzureichen. Wir veröffentlichen hier den ersten Beitrag, der sich mit einem Artikel in der „neurechten“ Zeitschrift „Sezession“ auseinandersetzt.

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