Beiträge von Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen Halle
„Aryans“ vor dem Landgericht Halle
Eine Prozessbeobachtung des AKJ* Halle (Saale)
von Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen Halle | veröffentlicht am 11.03 2019Am 01. Mai 2017 mobilisierte die Partei „Die Rechte“ zu einer Nazi-Demonstration nach Halle (Saale), die jedoch erfolgreich blockiert werden konnte. Nun mussten sich anderthalb Jahre später zwei Mitglieder der Neonazigruppierung „Aryans“ vor dem Landgericht Halle verantworten. Der Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen (AKJ) mit seiner abschließenden Einschätzung zum Prozess.
WeiterlesenWidersprüche schon zu Prozessbeginn
Zum Prozess gegen „Aryans“-Mitglieder vor dem Landgericht Halle
von Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen Halle | veröffentlicht am 29.01 2019Am 01. Mai 2017 mobilisierte die Partei „Die Rechte“ zu einer Nazi-Demonstration nach Halle (Saale), die jedoch erfolgreich blockiert werden konnte. Nun müssen sich anderthalb Jahre später zwei Mitglieder der Neonazigruppierung „Aryans“ vor dem Landgericht Halle verantworten. Ein Zwischenbericht der Prozessbeobachtung des AK Kritischer Jurist_innen Halle nach zwei von sechs angesetzten Verhandlungsterminen.
Weiterlesen„Ausnahmezustand“ im Juli
Sommerkongress des Bundesarbeitskreises kritischer Juragruppen vom 6. bis 8. Juli in Halle
von Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen Halle | veröffentlicht am 18.06 2018Der diesjährige Sommerkongress des Bundesarbeitskreises kritischer Juragruppen (BAKJ) findet im Juli in Halle statt. Was dort geplant ist und wie man teilnehmen kann, darüber informiert die folgende Einladung der halleschen Ortsgruppe des Netzwerkes.
WeiterlesenRauswurf der Rechten rechtens!
Eine juristische Einschätzung zur Anwendung des Hausverbots auf Mitglieder der Identitären Bewegung
von Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen Halle | veröffentlicht am 15.01 2018Die durchaus fragwürdige Botschaft eine Artikels in der Mitteldeutschen Zeitung mit den Titel „Hausverbot für Identitäre in Irish Pub – War der Rauswurf der Rechten rechtens?“ vom 11.01.2018 nimmt der Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen zum Anlass für eine Klarstellung.
WeiterlesenOury Jalloh: Verstößt Staatsanwaltschaft gegen Ermittlungspflicht?
Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen Halle fordert juristische Neubewertung und unabhängige Ermittlungen
von Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen Halle | veröffentlicht am 06.12 2017Seit einem Bericht des ARD-Nachrichtenmagazins Monitor beschäftigt der Fall Oury Jalloh die bundesweiten Medien und wirft ein kritisches Licht auf die bisherigen Ermittlungen. Transit Magazin berichtete bereits ausführlich über die Hintergründe. Der hallesche Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen bewertet in diesem Beitrag die juristischen Umstände der Einstellung der Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft Halle und sieht sie in einem Zusammenhang mit ähnlichen Fällen von Versagen von Justizbehörden bei Ermittlungen gegen sich selbst.
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