Beiträge mit dem Stichwort: ‘Polizei̵
All Corners Are Beautiful
Gegen die erhöhte Polizeipräsenz in Halle
von Ende Gelände Halle | veröffentlicht am 10.04 2024
In Halle ist seit gut einem Jahr eine stark erhöhte Polizeipräsenz spürbar. Das hängt vor allem mit dem halleschen Diskurs um Jugendkriminalität zusammen. Dabei müsste eigentlich klar sein: Die Polizei ist nie ein Teil der Lösung, sondern immer ein Teil des Problems. Das gilt für Halle wie auch überall sonst.
WeiterlesenGegen Kriminalisierung und Racial Profiling!
Eine landesweite Kampagne setzt sich für die Abschaffung der Waffenverbotszonen und für die Stärkung der sozialen Sicherheit in Sachsen-Anhalt ein.
von corv | veröffentlicht am 19.05 2022
Unter dem Motto „Waffenverbotszonen abschießen – soziale Sicherheit stärken“ hat sich ein Bündnis von Menschen aus Magdeburg und Halle zusammengefunden. Gemeinsam kritisieren sie die Einrichtung sogenannter „Waffenverbotszonen“ bzw. „gefährlicher Orte“ in Sachsen-Anhalt. Durch diese würden Willkür und Rassismus im Rahmen von Polizeikontrollen verstärkt.
WeiterlesenRepression gegenüber jungen Aktivist*innen
Polizeigewalt am Rande einer Demonstration in Weißenfels
von Anton Schönau | veröffentlicht am 21.11 2021
In Weißenfels kam es im Mai 2021 zu unverhältnismäßiger Polizeigewalt, durch die ein junger Aktivist stark verletzt wurde. Der Vorfall reiht sich ein in ähnliche Ereignisse.
WeiterlesenGesetzesverschärfung mit (un)absehbarer Tragweite
Wie das neue Versammlungsgesetz Willkür ermöglicht
von Stefanie Mackies und Jakob Oehler | veröffentlicht am 23.12 2020
Die Regierungskoalition versucht ein Gesetz durchzudrücken, das in das Grundrecht der Versammlungsfreiheit gem. Art. 8 GG eingreift. Dabei ignoriert sie bewusst oder unbewusst, dass die Notwendigkeit eines Eingriffs aktuell nur in Einzelfällen besteht. Doch ein Gesetz hat immer weitreichendere Folgen, als auf das Einzelphänomen beschränkt zu sein, und kann zum politischen Instrument werden.
WeiterlesenOury Jalloh: Verstößt Staatsanwaltschaft gegen Ermittlungspflicht?
Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen Halle fordert juristische Neubewertung und unabhängige Ermittlungen
von Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen Halle | veröffentlicht am 06.12 2017
Seit einem Bericht des ARD-Nachrichtenmagazins Monitor beschäftigt der Fall Oury Jalloh die bundesweiten Medien und wirft ein kritisches Licht auf die bisherigen Ermittlungen. Transit Magazin berichtete bereits ausführlich über die Hintergründe. Der hallesche Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen bewertet in diesem Beitrag die juristischen Umstände der Einstellung der Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft Halle und sieht sie in einem Zusammenhang mit ähnlichen Fällen von Versagen von Justizbehörden bei Ermittlungen gegen sich selbst.
WeiterlesenOury Jalloh – „Selbstentzündungsthese nicht zu halten“
Weitere Sachverständige sehen Anhaltspunkte für ein Tötungsdelikt – in Halle wird am Samstag demonstriert
von Johannes Schubert | veröffentlicht am 01.12 2017
Am 01. Februar 2017 trafen sich Vertreter der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau im Institut für Rechtsmedizin der Universität Würzburg mit Brandexperten, Toxikologen, Rechtsmedizinern und Chemikern. Das belegen Recherchen des WDR-Magazins Monitor. Nach Aussage des Forensischen Toxikologen Prof. Gerold Kauert kam das versammelte Sachverständigengremium „zu dem Ergebnis, dass die Theorie der Selbstentzündung nach den neueren Ergebnissen auch der Experimente nicht zu halten war“. Gegenüber dem WDR führte er aus: „Zwischen den Sachverständigen der Brandexpertise und der Medizin bestand Einigkeit darüber, dass auch unter Einbeziehung der neuen Ergebnisse vom bisherigen Ablauf des Todesgeschehens von Oury Jalloh nicht mehr ausgegangen werden kann, d. h. die Theorie der Selbstentzündung erschien nicht mehr Gegenstand des Möglichen“.
WeiterlesenBewegung im Fall Oury Jalloh
Vereine fordern Aufarbeitung - Demonstration vor der Staatsanwaltschaft Halle
von Johannes Schubert | veröffentlicht am 17.11 2017
Im Fall des unter bis heute ungeklärten Umständen in Dessauer Polizeigewahrsam ums Leben gekommenen Oury Jalloh gibt es neue Bewegung. Nicht etwa, weil es einen Durchbruch bei den Ermittlungen oder spektakulär neue Erkenntnisse gibt. Nein, der Fall ist nun endlich in den bundesweiten Medien angekommen und wird dort angesichts der jüngsten Enthüllungen des ARD-Magazins Monitor beleuchtet. In Sachsen-Anhalt fordern derweil verschiedene Vereine Aufklärung ein. Und vor der Staatsanwaltschaft in Halle, die den Fall gerne einstellen würde, gab es heute eine spontane Demonstration.
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