Beiträge von Jakob Oehler
Autokorso abgesagt – Parkplatz blockiert
Erneuter Angriff aus dem Aufzug der Coronaleugner*innen und Nazis in Halle
von Jakob Oehler | veröffentlicht am 07.03 2021
Für Samstagmorgen, den 6. März, hatte die “Bewegung Halle” zu einem Autokorso unter dem Motto “Großes Frühlingserwachen” aufgerufen. Der Aufruf wurde auch von einem stadtbekannten Neonazi geteilt. Die Coronaleugner*innen wollten erst ein paar Stunden durch Halle fahren, um sich später dem Autokorso in Leipzig anzuschließen. Aufgrund zahlreicher Gegendemonstrant*innen konnte der extrem rechte Aufzug jedoch nicht wie geplant stattfinden.
WeiterlesenGesetzesverschärfung mit (un)absehbarer Tragweite
Wie das neue Versammlungsgesetz Willkür ermöglicht
von Stefanie Mackies und Jakob Oehler | veröffentlicht am 23.12 2020
Die Regierungskoalition versucht ein Gesetz durchzudrücken, das in das Grundrecht der Versammlungsfreiheit gem. Art. 8 GG eingreift. Dabei ignoriert sie bewusst oder unbewusst, dass die Notwendigkeit eines Eingriffs aktuell nur in Einzelfällen besteht. Doch ein Gesetz hat immer weitreichendere Folgen, als auf das Einzelphänomen beschränkt zu sein, und kann zum politischen Instrument werden.
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