Beiträge mit dem Stichwort: ‘AfD̵
„Es ist nur ein Projekt, aber es betrifft viele!“
Betreiber*innen der Reil 78 äußern sich zur Gefährdung des Projektes durch AfD und CDU
von mf | veröffentlicht am 30.08 2024Ein rechtes Bündnis aus Stadträten der AfD und CDU versucht den Verkauf des Grundstücks durch die Stadt an die Betreiber*innen des Hausprojektes rückgängig zu machen. In einer öffentlichen Erklärung deutet das Montagsplenum der Reile die Situation als einen Angriff auf linkes Leben in Halle und fordert „demokratisch gesinnte Abgeordnete“ auf, gegen den CDU-Antrag zu stimmen.
WeiterlesenHöcke vor Gericht
Sich alles anhören, aber nicht alles glauben müssen
von Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen Halle | veröffentlicht am 16.07 2024Vom 18. April 2024 bis zum 14. Mai 2024 fand am Landgericht (LG) Halle das erste von zwei dort anhängigen Strafverfahren gegen Björn Höcke statt.
Das Gericht verurteilte Höcke zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen á 130 €. Höcke hat Revision eingelegt, das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
„Es geht darum, was man überhaupt noch sagen darf“
Vierter Prozesstag und Urteil gegen Björn Höcke vor dem Landgericht Halle
von Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen Halle | veröffentlicht am 15.07 2024Am 14.05.2024 begann um 09.00 Uhr der vierte Prozesstag gegen Björn Höcke. Vorgeworfen wird ihm die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen nach §§ 86, 86a StGB. Höcke verwendete die verbotene Losung „Alles für Deutschland“ in einer Wahlkampfrede in Merseburg am 29.05.2021.
WeiterlesenHöckes Lernresistenz
Dritter Prozesstag gegen Björn Höcke vor dem Landgericht Halle
von Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen Halle | veröffentlicht am 14.07 2024Am 03.05.2024 begann um 09.02 Uhr der dritte Prozesstag gegen Björn Höcke. Vorgeworfen wird ihm die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen nach §§ 86, 86a StGB. Höcke verwendete die verbotene Losung „Alles für Deutschland“ in einer Wahlkampfrede in Merseburg am 29.05.2021.
Weiterlesen„Die leibliche Gefährdung ist in jüngster Zeit immens gestiegen“
LAMSA warnt vor der Bedrohung durch Rassismus
von Dani Luiz | veröffentlicht am 18.06 2024AfD als stärkste Kraft. In zahlreichen Kommunen und bei der Europawahl in Sachsen-Anhalt ist bei den Wahlen am 9. Juni das wahrgeworden, was zahlreiche Menschen befürchtet haben. Eine weitere Ausbreitung und Normalisierung von extremen Rechten und ein gesellschaftlicher Rechtsruck, der sich auch durch die demokratischen Parteien zieht. Diese Entwicklungen haben für von Rassismus betroffene Menschen sehr konkrete Auswirkungen.
WeiterlesenZieh aufs Land, sonst macht’s ein Nazi!
Eine Fahrradtour durch das Wahlkampfgebiet der „Freien Sachsen“
von Clar. Issa | veröffentlicht am 29.05 2024Neben den Europawahlen stehen dieses Jahr auch einige Kommunal- und Landtagswahlen an. Während in Halle, Leipzig und Dresden alle auf die AfD schauen und Sicherheitskonzepte zum Aufhängen von Wahlplakaten entwerfen, etabliert sich im ländlichen Raum Sachsens eine rechtsextreme Splitterpartei: Die „Freien Sachsen“ sind das Sammelbecken für alle, denen die AfD zu links ist. Andere Wahlplakate findet man hier überhaupt nur noch selten. Warum Linke wieder aufs Land ziehen sollten und warum ihr Engagement gerade jetzt gebraucht wird.
WeiterlesenDie nie-enden-wollende Wahlkampfrede
Zweiter Prozesstag gegen Björn Höcke vor dem Landgericht Halle
von Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen Halle | veröffentlicht am 14.05 2024Am 23. April 2024, dem zweiten Verhandlungstag im Strafprozess vor dem Landgericht Halle gegen den Angeklagten Björn Höcke (A), wird eine Aufzeichnung der Wahlkampfveranstaltung gezeigt, bei der A die gegenständliche verbotene SA Parole erstmals öffentlich benutzt haben soll, der Polizist der die Anzeige stellte, wird als Zeuge vernommen, das Gericht gibt eine Erklärung über das zu erwartende Strafmaß im Falle einer Verurteilung ab und A spricht zum ersten Mal selbst über den Vorwurf.
WeiterlesenVernetzung gegen die Ohnmacht
Tresen gegen Rechts im Karola Konvoi
von Mina | veröffentlicht am 12.04 2024Am 22.03.2024 fand der erste Tresen gegen Rechts im Karola Konvoi in der Südlichen Innenstadt statt. Ausgerichtet wurde der Tresen von der Interventionistischen Linken, Ende Gelände und einigen Einzelpersonen.
Weiterlesen„Am Ende will niemand AfD-Sympathisant sein.“
Rechte Gesinnung als Tatmotiv?
von Lilli Neuhaus | veröffentlicht am 05.08 2021Im Mai 2019 wird ein 36-Jähriger in Halle (Saale) nachts an einer Tankstelle zusammengeschlagen. Der Täter ist AfD-Anhänger, der Betroffene hatte sich zuvor gegen rechts positioniert. Zwei Jahre danach wird der Fall am Amtsgericht Halle verhandelt. Angeklagt ist der Angreifer wegen gefährlicher Körperverletzung. Im Verlauf des Prozesses bestreitet er jedoch einen politischen Hintergrund für seine Tat.
WeiterlesenLandtagswahl: so geht’s nicht weiter!
Die Wahl in Sachsen-Anhalt ist nun endlich vorbei, Anlass zur Erleichterung gab es kaum
von Sasha Waltze | veröffentlicht am 06.06 2021Sachsen-Anhalt halt gewählt und es ist so gekommen, wie es letztlich zu erwarten war - bis auf ein überraschend starkes Ergebnis der CDU, das sich allerdings auch leicht erklären lässt. Eine erste grobe Einordnung der Ergebnisse und ein noch gröberer Ausblick auf eine ungewisse Zukunft.
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