Höcke vor Gericht

Sich alles anhören, aber nicht alles glauben müssen

von | veröffentlicht am 16.07 2024

Vom 18. April 2024 bis zum 14. Mai 2024 fand am Landgericht (LG) Halle das erste von zwei dort anhängigen Strafverfahren gegen Björn Höcke statt.
Das Gericht verurteilte Höcke zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen á 130 €. Höcke hat Revision eingelegt, das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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„Es geht darum, was man überhaupt noch sagen darf“

Vierter Prozesstag und Urteil gegen Björn Höcke vor dem Landgericht Halle

von | veröffentlicht am 15.07 2024

Am 14.05.2024 begann um 09.00 Uhr der vierte Prozesstag gegen Björn Höcke. Vorgeworfen wird ihm die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen nach §§ 86, 86a StGB. Höcke verwendete die verbotene Losung „Alles für Deutschland“ in einer Wahlkampfrede in Merseburg am 29.05.2021.

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Höckes Lernresistenz

Dritter Prozesstag gegen Björn Höcke vor dem Landgericht Halle

von | veröffentlicht am 14.07 2024

Am 03.05.2024 begann um 09.02 Uhr der dritte Prozesstag gegen Björn Höcke. Vorgeworfen wird ihm die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen nach §§ 86, 86a StGB. Höcke verwendete die verbotene Losung „Alles für Deutschland“ in einer Wahlkampfrede in Merseburg am 29.05.2021.

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„Gegen Repression und Auslieferung“

Demonstration für die Freiheit von Maja T. in Halle

von | veröffentlicht am 02.07 2024

Nachdem am 28. Juni Antifaschist*in Maja T. an die ungarischen Behörden ausgeliefert wurde, versammelten sich zwei Tage später etwa 100 Demonstrant*innen zum Protest unter dem Motto „Keine Auslieferung von Antifaschist*innen“ auf dem Marktplatz in Halle.
Der nicht-binären Person wird vorgeworfen, gemeinsam mit anderen mehrere Rechtsextreme am Rande des sogenannten „Tags der Ehre“ in Budapest angegriffen und schwer verletzt zu haben.

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„Extreme Rechte stoppen“

Demonstration am 1. Juni anlässlich der Wahlen in Halle

von | veröffentlicht am 31.05 2024

Am 9. Juni finden in Halle die Kommunal- und Europawahlen statt. Aus diesem Anlass ruft das zivilgesellschaftliche Bündnis "Halle gegen Rechts" am 1. Juni zu einer Demonstration gegen die extreme Rechte sowie für eine solidarische und offene Gesellschaft unter dem Motto "Extreme Rechte stoppen - Entschlossen. Solidarisch. Vielfältig." auf. Der Protest soll an die zahlreichen Demonstrationen gegen die durch „Correctiv“-Recherchen aufgedeckten Deportationspläne Anfang diesen Jahres anknüpfen.
Am 20. Januar waren in Halle 16.000 Menschen auf der Straße.

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„Klimaschutz und Arbeitskämpfe können nur zusammen gedacht werden“

Interview mit "#WirFahrenZusammen Halle"

von | veröffentlicht am 28.02 2024

Seit November 2023 gibt es das Bündnis "#WirFahrenZusammen Halle", in dem sich Beschäftigte aus dem ÖPNV, Gewerkschafter*innen und Aktive aus der Klimagerechtigkeitsbewegung zusammengetan haben, um vereint für bessere Arbeitsbedingungen und konsequenten Klimaschutz einzustehen.
Rund um den 1. März soll bundesweit im Nahverkehr gestreikt werden, parallel dazu ruft "Fridays for Future" gemeinsam mit "ver.di" zum Klimastreik in ganz Deutschland auf.
Wir haben im Vorhinein mit Aktivist*innen aus dem lokalen Bündnis "#WirFahrenZusammen Halle" gesprochen.

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Antifaschistische Kundgebung in Schkopau

Protest gegen „Identitäre“ Immobilie in der Halleschen Straße

von | veröffentlicht am 19.02 2024

Am 18.02.2024 fand in der Ortschaft Schkopau im Süden von Halle eine antifaschistische Kundgebung unter dem Motto „Nazis die Villen wegnehmen - Identitäres Projekt beenden!“ statt. Gut 130 Personen waren dem kurzfristigen Aufruf gefolgt. Anlass ist eine Immobilie in der Halleschen Straße, die von Führungskadern der neofaschistischen „Identitären Bewegung“ als Firmensitz, Wohn- und Vernetzungsort genutzt wird.

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Freispruch am Amtsgericht Eilenburg

Erfolg für Klimaaktivist*innen nach Flughafen-Blockade

von | veröffentlicht am 14.01 2024

Nach der Blockade einer Zufahrt des DHL-Frachtflughafens am Flughafen Leipzig/Halle im Juli 2021 durch Klimaaktivist*innen kam es in den letzten Monaten zu ersten Verhandlungen am Landgericht Halle und Leipzig. Am Amtsgericht Eilenburg wurde nun wegen des Vorwurfs der Nötigung zunächst gegen zwei Aktivist*innen verhandelt.
Am 09. Januar wurden die zwei angeklagten Klimaaktivist*innen freigesprochen, die von etwa 40 solidarischen Personen beim Prozess unterstützt wurden.

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„Kämpfe verbinden – Patriarchat überwinden“

Demonstration zum Feministischen Kampftag

von | veröffentlicht am 18.03 2023

Am 8. März versammelten sich über 500 Menschen anlässlich des Feministischen Kampftages zu einer Demonstration durch Halle, zu der das „Feministische Bündnis 8. März Halle“ aufgerufen hatte. Mit verschiedenen Redebeiträgen und Musik zogen die Demonstrant*innen vom Steintor zum Riebeckplatz, über den Boulevard zum Leipziger Turm und schließlich über den Joliot-Curie-Platz zum August-Bebel-Platz, wo die Abschlusskundgebung mit einer Küche für Alle endete.

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