Archiv für Januar 2021
Konsequenter Antifaschismus statt Einschränkungen!
Stellungnahme zur Verschärfung des Versammlungsgesetzes in Sachsen-Anhalt
von Redaktion Transit | veröffentlicht am 25.01 2021
Es vergeht kaum eine Woche, ohne dass wieder ein rechtes Netzwerk in einer „Sicherheitsbehörde“ aufgedeckt wird – sei es innerhalb der Polizei, des Verfassungsschutzes oder im Militär. Das führt allerdings nicht dazu, dass diese Behörden stärker überprüft oder hinterfragt werden. Im Gegenteil werden kontinuierlich Kompetenzen von Polizei und Verfassungsschutz ausgeweitet. So auch in Sachsen-Anhalt: die Landesregierung plant, das Versammlungsrecht zu verschärfen. Wir dokumentieren die Stellungnahme verschiedener Gruppen aus Sachsen-Anhalt, die sich gegen den geplanten Gesetzesentwurf aussprechen.
Weiterlesen„Das bisschen Totschlag bringt uns nicht gleich um…“
Ein Beitrag zur überfälligen Diskussion zu Unterschieden zwischen „linker“ und „rechter“ Gewalt
von Lena Bohn | veröffentlicht am 21.01 2021
In Deutschland wurde die Diskussion um die Frage nach linker Gewalt bzw. militanten Aktionen „der Antifa“ bis heute nicht geführt. Eine öffentliche oder wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dieser Frage wurde vom Dogma der „Totalitarismus-" oder auch „Hufeisen-Ideologie“ verunmöglicht. Auch ein selbstkritischer Umgang linker und antifaschistischer Gruppen wurde dabei nahezu unmöglich gemacht. Dabei ist es gerade vor dem Hintergrund der Erfahrung mit den „Baseballschlägerjahren“, dessen Opfer rechter Gewalt bis heute traumatisiert sind, unbedingt nötig sich zu fragen, wie reaktionäre Entwicklungen und Strukturen verhindert werden können. Doch wie umgehen mit dem Dilemma, dass die eigene Utopie eigentlich gewaltlos ist, sie bei der Verhinderung von Schlimmerem aber vielleicht notwendig ist?
WeiterlesenWenn Gesundheitsversorgung nicht genug Profit abwirft
Angestellte des KMG Klinikum Havelberg kämpfen gegen Krankenhausschließungen im ländlichen Raum
von Luca Schooss Neves | veröffentlicht am 20.01 2021
Mitten in der Pandemie wird in Havelberg ein Krankenhaus geschlossen. Im September war Schicht im Schacht in einem der kleinsten Krankenhäuser in Deutschland. Seit mittlerweile fast einem Jahr protestieren die ehemaligen Beschäftigten gegen die Krankenhausschließung. Erst gründeten sie einen Betriebsrat und nach der Schließung den Verein „Pro-Krankenhaus Havelberg“. Unterstützung erfahren sie dabei von den Bewohner*innen der kleinen Hansestadt im Nord-Osten von Sachsen-Anhalt. Havelberg steht exemplarisch für viele ähnliche Konflikte in Deutschland. Wie kann auf dem Land eine gute gesundheitliche Versorgung gewährleistet werden? Und – können eine flächendeckende Gesundheitsversorgung und die Ökonomisierung des Gesundheitssystems überhaupt noch in Einklang gebracht werden?
Weiterlesen„Die globale Arbeiterklasse ist multigeschlechtlich“
Interview mit dem Politikwissenschaftler Vincent Streichhahn über die „Frauenfrage“ in der Arbeiterbewegung
von Michael Barthel | veröffentlicht am 10.01 2021
Noch zu häufig werden Feminismus und Klassenkampf als Themen betrachtet, die höchstens am Rande etwas miteinander zu tun hätten. Die Linke im 21. Jahrhundert täte jedoch gut daran, diese Vorstellung hinter sich zu lassen. Um die strukturelle Verbindung von Klassen- und Geschlechterfragen in den Blick zu rücken, lohnt sich ein Blick in die Geschichte. Dazu haben wir mit dem Politikwissenschaftler Vincent Streichhahn gesprochen, der gerade einen Sammelband zum Thema mit herausgegeben hat.
WeiterlesenMittendrin – things to come
Wird 2021 zu einem Jahr der Krisen und was wäre eine gute Antwort darauf?
von Sasha Waltze | veröffentlicht am 08.01 2021
Coronapandemie, Klimakrise, autoritäre Wende, Kommunikations- und Informationskrise, Finanzkrise, Haushaltskrise, Bildungskrise und humanitäre Krise – 2021 verspricht, nicht besser als seine Vorjahre zu werden. Der Kommentar verortet den Schnittpunkt dieser Krisen vor allem in einem Desinformationszeitalter und schlägt eine Antwort darauf vor, die erst einmal nichts mit dem Problem zu tun zu haben scheint.
Weiterlesen„Oury Jalloh – das war Mord“
Kommentar zum rassistischen Normalzustand
von Mila Flex | veröffentlicht am 08.01 2021
Am 7.1.2005 verbrannte Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle. Wie jedes Jahr gab es eine Gedenkkundgebung, bei der Aufklärung und juristische Konsequenzen gefordert wurden. Corona-bedingt fand sie dieses Jahr dezentral statt – und so auch in Halle. Der dort gehaltene Redebeitrag gibt jedoch Anlass für eine kritische Auseinandersetzung mit dem eigenen Sprachgebrauch.
Weiterlesen„Das IfS. Faschist*innen des 21. Jahrhunderts“
Eine Veröffentlichung liefert wichtige Erkenntnisse über das rechte Netzwerk im sachsen-anhaltischen Schnellroda
von Kollektiv „IfS dichtmachen“ | veröffentlicht am 03.01 2021
Ein kürzlich erschienener Sammelband gibt einen Einblick in die rechten Umtriebe rund um das „Institut für Staatspolitik“. Das Kollektiv „IfS dichtmachen“, das selbst inhaltlich an der Veröffentlichung beteiligt war, hat sich das Buch für uns angeschaut und gibt einen kurzen Überblick über die Entwicklung und den aktuellen Zustand des rechten Thinktanks.
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