Beiträge mit dem Stichwort: ‘Krisenmanagement̵
Krisen machen Geld wieder politisch
Ein Text des "Arbeitskreises Kritischer Wirtschaftswissenschaftler*innen (AKW)" zur Repolitisierung der Finanzpolitik
von Kilian de Ridder | veröffentlicht am 12.05 2022
In den letzten 15 Jahren gab es in einigen großen Krisen eine gemeinsame Entwicklung: In der Finanz-, Klima-, Covid- und Russland-Ukraine-Krise wurden jeweils in der Haushalts- und Geldpolitik Regeln geändert oder gebrochen, die vorher als unumstößlich und unveränderbar gehandelt wurden. Wir müssen anfangen, über die in den letzten Jahrzehnten zunehmend entpolitisierten Bereiche der Haushalts- und Geldpolitik wieder öffentlich zu streiten und anhand der Krisen aufzeigen, dass unsere wirtschaftspolitischen Regeln selbstgemacht und also änderbar sind.
WeiterlesenVerwaltungsgericht Halle prüft Coronamaßnahmen
Über die integrative Kraft des Rechts in Zeiten der Krise
von Sebastian Striegel | veröffentlicht am 10.04 2020
Die Eindämmung des neuartigen Coronavirus hat unser Leben verändert. Die von den Behörden erlassenen Einschränkungen werden deutschlandweit größtenteils akzeptiert. Doch es gibt auch Kritik an unverhältnismäßigen Maßnahmen. Sebastian Striegel, Mitglied des Landtages und dort unter anderem Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Innenpolitik, Demokratie und Recht, lässt in Halle nun solche Maßnahmen gerichtlich prüfen. Für Transit hat er seine Beweggründe aufgeschrieben.
WeiterlesenCoronakrise: Lesen verboten!?
Warum es gerade jetzt Transparenz und Verhältnismäßigkeit von Einschränkungen braucht
von Simon Manske | veröffentlicht am 05.04 2020
Angesichts der dringend notwendigen Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus werden Maßnahmen verhängt, die tief in unsere bisher für selbstverständlich gehaltenen Freiheiten eingreifen. Nicht alles sollte unwidersprochen geschluckt werden. Ein Kommentar.
WeiterlesenMilitärisches Krisenmanagement
Die Bundeswehr im Kampf gegen weltweite “Bedrohungen”
von Peer Heinelt | veröffentlicht am 05.11 2019
Deutschland setzt seine nationalen Interessen wie Aufstandsbekämpfung und Migrationsabwehr mit Hilfe der Bundeswehr notfalls mit Gewalt durch und verfolgt damit ein imperialistisches Programm. Deutlich wird das nicht zuletzt am "Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr", das 2016 von der Bundesregierung vorgelegt wurde.
Weiterlesen