Das Gesundheitssystem krankt

Die Situation in den Krankenhäusern und Pflegeheimen spitzt sich zu: Kapazitäten für die Behandlung der an COVID-19 Erkrankten mangeln, Beschäftigte müssen ständig am Rande ihrer Grenzen arbeiten oder werden in Kurzarbeit geschickt, hart erkämpfte Arbeiter*innenrechte außer Kraft gesetzt. Der 12 Stunden-Tag ist wieder zur Option geworden. Corona ist eine nie dagewesene Ausnahmesituation und doch zeigt die Krise Zustände auf, die nicht erst seit Beginn der Pandemie Realität und Alltag der Pflegenden und anderen Beschäftigten im Gesundheitssektor sind.

Das Gesundheitssystem ist krank und das schon seit langem. Durch die zunehmende Ökonomisierung und den Zwang der Wettbewerbsfähigkeit bauen Krankenhäuser schon seit Jahren Stellen in der Pflege ab, schließen Stationen, die vermeintlich nicht rentabel sind und kürzen Gehälter. Gesundheit wird zur Ware gemacht. Der Wert der Arbeit, von der Reinigungskraft bis zur Ärzt*in wird seit Jahren systematisch gedrückt. Flächendeckende Tarifverträge, als einheitliche Sozial- und Arbeitsstandards, werden konsequent umgangen, Auszubildende teilweise überhaupt nicht bezahlt. Sie müssen mit ihren Gewerkschaften gemeinsam Ausbildungsvergütungen erkämpfen.

Dies hat fatale Folgen für die Qualität der medizinischen Versorgung, für die Arbeit des Personals und eben auch, für eine angemessene Versorgung im Falle einer Krise. Der Trend der Bettenreduktion, welcher 2016 in der absurden Empfehlung der in Halle ansässigen Leopoldina gipfelte, bis zu 1300 Krankenhäuser in der BRD zu schließen, sorgt für das Herabsetzten der Kapazitätsgrenzen des Gesundheitssystems. Italien und Spanien sind traurige Beispiele dafür, welche dramatischen Folgen eine solche Herabsetzung dieser Grenze haben kann. Nur zu zynisch scheinen dagegen die Behauptungen deutscher Politiker*innen, dass wir es hierzulande mit einem ausgezeichneten Gesundheitssystem zu tun hätten. Spahn und Konsort*innen schmieren sich gegenseitig Honig ums Maul, Bürger*innen stehen abends klatschend am Fenster, während Pfleger*innen bei der Arbeit an ihre physischen, psychischen und moralisch-ethischen Grenzen kommen. Aber weder die Verklärung der Pflegenden zu Held*innen, noch die Dankesbekundungen an das Krankenhauspersonal, entlasten die Beschäftigten oder ändern die katastrophalen Zustände.

Gleichzeitig verschärft die Krise auch strukturelle Diskriminierung und Benachteiligung. Wer glaubt, vor dem Virus seien alle gleich, irrt, denn Gesundheit ist eine soziale Frage. Sozialer Stand und materielle Kapazitäten bestimmen Gesundheitsverhalten und dadurch letztendlich unsere Lebenserwartungen. Menschen mit niedrigerem Einkommen zeigen nachweislich schwerere COVID-19 Verläufe und haben zudem einen schlechteren Zugang zu ausreichender medizinischer Behandlung. Rassismus und Sexismus sind im Gesundheitssystem nicht weniger vertreten, als in der patriarchalen, weißen Mehrheitsgesellschaft ohnehin schon. Unter diesen Diskriminierungsformen leiden sowohl Angestellte, als auch Patient*innen. Zudem tragen sie erheblich zur Abnahme der allgemeinen Gesundheit und Lebensqualität bei, ja, letztendlich sorgen auch sie für schwerere COVID-19 Verläufe.

Momentan besteht ein breites gesellschaftliches Interesse an diesen Themen und zum ersten mal seit langem erlangen Beschäftigte im Gesundheitssektor flächendeckend so viel mediale Aufmerksamkeit. Dadurch wird derzeit deutlich wie schwerwiegend die Probleme sind und was nötig wäre, um einen positiven Wandel des Gesundheitssystems zu erreichen.

Doch was ist nach Corona? Werden wir das alles wieder vergessen? Wird der normale Alltag wieder einkehren und die Forderungen und Berichte der Pfleger*innen wieder in Vergessenheit geraten? Wird die Ökonomisierung des Gesundheitssystems fortschreiten und Betten und Personal weiter reduziert?

Seit Jahren fordern bundesweit unterschiedlichste Initiativen, soziale Bewegungen und Gewerkschaften gemeinsam eine Abkehr vom neoliberalen Weg, in dem Profitinteressen vor die Interessen von Arbeitnehmer*innen und Patient*innen gestellt werden. Bisher konnten wir auf lokaler Ebene Erfolge erzielen, was wir aber brauchen, ist ein struktureller, tiefgreifender Wandel des Gesundheitssystems. Statt Nebelkerzen und Beschwichtigungen von Seiten der parlamentarischen Politik, müssen die Prioritäten im Gesundheitssystem neu gesetzt werden.

Wir brauchen eine radikale Veränderung der Zustände. Es kann und darf so nicht weitergehen. Wir müssen jetzt handeln, denn die Zustände in den Krankenhäusern und Pflegeheimen sind und waren unhaltbar, heute wie vor der Krise. Diese Krise sollte uns alle aufrütteln und eine Transformation des Gesundheitssystems einleiten. Deshalb wollen wir in den kommenden Tagen auf die Straße gehen. Wir können nicht demonstrieren wie wir es vor Corona getan hätten, denn auch wir sind uns der dramatischen Situation der Pandemie bewusst. Wir wissen um unsere Verantwortung. Trotzdem wollen wir nicht schweigend zusehen. Wir wollen uns nicht unsere Stimmen nehmen lassen und auf unser Demonstrationsrecht verzichten, gerade jetzt nicht!