Können 13 Kilometer verrückt machen?

Als die UmweltschützerInnen vom Naturschutzbund Halle (NABU) und eine Bürgerinitiative sich Ende der neunziger Jahre gegen die Pläne eines 13 Kilometer langen Autobahnteilstücks nordwestlich von Halle und für den Erhalt der Naturschutzgebiete im unteren Saaletal einsetzten, waren die Reaktionen in Mitteldeutschem Rundfunk (MDR) und Mitteldeutscher Zeitung (MZ) noch moderat kritisch. Internethass gab es noch nicht, der Stammtisch war offline in der Kneipe nebenan und Facebook noch gar nicht erfunden. So etwas wie journalistische Standards in der Berichterstattung sind im Rückblick erkennbar. Im Vergleich zur Gegenwart möchte man das fast als Qualitätsjournalismus loben. Schließlich ist das Verhindern von Naturzerstörung nun einmal das Anliegen von UmweltschützerInnen. Wer sollte ihnen das zum Vorwurf machen?

Dass diese Toleranz nur ein Nichtganzernstnehmen war, zeigte sich, nachdem der kleine NABU Halle im Jahr 2007 vor Gericht einen Sieg errang. Seither haben die drei größten Medien des Landes (MZ, MDR, Volksstimme) die Contenance verloren. Auch die CDU, scheinbar in Ermangelung eines besseren Feindbildes, um die allgemeine Ideenlosigkeit für das Land der Frühaufsteher zu kaschieren, attackierte den NABU während des Landtagswahlkampfes mit dem Plakat „Klageflut der Blockierer stoppen – A 143 jetzt!“. Als wären die Probleme des Bundeslandes gelöst, wenn nach den vielen fertig gebauten Autobahnen, noch einmal 13 Kilometer hinzukämen.

Dabei sorgten die von der CDU angegriffenen „Blockierer“ ganz konservativ für die Einhaltung geltender Gesetze, nämlich denen zum Schutz der Tier- und Pflanzenarten und der Landschaft. Was wohl die CDU daran wertkonservativ findet, Recht und Gesetz auszuhebeln?  Zumal sie an anderer Stelle doch sehr genau auf den Buchstaben des Gesetzes sieht, zum Beispiel wenn junge Menschen ein verfallendes Haus in ein sozio-kulturelles Zentrum umwandeln (Transit berichtete in mehreren Beiträgen).

Diese Geringschätzung für die allgemeine Freiheit den Rechtsweg zu beschreiten wurde im Juni 2018 vom Verkehrsminister Webel (CDU) erneuert, der erklärte, „er rechne nicht mit Klagen gegen den Weiterbau der A143.“ Wie kam er zu dieser Rechnung, wo in der Bundesrepublik heutzutage gegen ziemlich alles geklagt wird? Eigentlich rechnete er nicht damit, er appellierte vielmehr an die klageberechtigten Umweltverbände: „Wir appellieren, dass möglichst niemand gegen dieses Vorhaben klagt.“ (MDR, Internetseite, 12. Juni 2018, „Neuer Anlauf für A143-Lückenschluss“) Das schien auch einzutreten, denn die Befürworter des Naturschutzes hatten falsche Hoffnungen auf den Naturschutzbund NABU gesetzt. Der erklärte, nach zwei nicht ganz durchsichtigen E-Mail- und Telefon-Abstimmungen, am letzten Tag der Frist, nicht nochmals vor Gericht zu gehen. Andere Umweltverbände, insbesondere der BUND hatten sich ohnehin vornehm zurückgehalten. Beide Verbände werden von der Landesregierung in Einzelprojekten finanziell gefördert und sind folglich keineswegs unabhängig.

Betonfreunde in Feierlaune

Die Betonfreunde waren in Feierlaune, denn es sah nicht gut aus für den Naturschutz. Umso erboster waren MZ und MDR, als sich zwei Privatpersonen, deren Grundstücke von der Trasse betroffen sind, erdreisteten, ihrerseits Klage einzureichen. Ein Landwirt und ein Unternehmer hatte im letzten Moment Widerspruch eingelegt. Nachdem der Landwirt unfreundliche Anrufe erhalten hatte, zog er die Klage sofort wieder zurück. Der verbleibende Unternehmer wurde von MZ und MDR in mehreren Beiträgen angegriffen.

Am Freitag, dem 15. Juni, veröffentlichte die MZ seinen Namen, ein großes Foto und ein Foto seines Betriebsgeländes. Am folgenden Wochenende kam es eben dort zu zwei Brandstiftungen, die glücklicherweise rechtzeitig gelöscht werden konnten. Am Montag darauf legte die Bürgerinitiative Saaletal, die schon lange gegen die Autobahn kämpft, Beschwerde beim Presserat ein. Die Umweltschutzverbände NABU und Arbeitskreis Hallesche Auenwälder (AHA) rügten die Mitteldeutsche Zeitung ebenfalls und am Dienstag veröffentlichte diese einen der sehr seltenen Beiträge, in denen die Argumente der Naturschützer überhaupt erwähnt wurden. Das für einen Rechtsstaat Selbstverständliche wurde klargestellt, nämlich dass jede und jeder das Recht hat, zu klagen, und immer noch Gerichte entscheiden und keine Brandstifter. Das Verfahren am Verwaltungsgericht Leipzig läuft seither weiter und wird am 28. Mai in Leipzig mündlich verhandelt – es könnte die Autobahn endgültig stoppen.

Wutbürger für die Autobahn

Die Brandstiftungen lassen ahnen, wie viel Wut gegen die NaturschützerInnen vorherrscht. In Informationsveranstaltungen der Autobahnbaugesellschaft DEGES wurden kritische Stimmen in den letzten Jahren oft niedergebrüllt, bis sie schließlich gar nicht mehr erhoben wurden. Die MZ konnte von späteren Informationsveranstaltungen stolz berichten, dass alle AnwohnerInnen sich sehr auf die Autobahn freuen würden (Mitteldeutsche Zeitung, Silvia Zöller, Autobahn A143: Applaus für die Planer und Pläne, 26.4.2018).

Als ich AnwohnerInnen im Herbst nach ihrer Meinung fragte, wohlgemerkt AnwohnerInnen, die die Trasse in Hör- und Sichtweite hätten, warfen hielten diese, mir sofort ihre Zustimmung zur Autobahn vor, als würden sie damit einen Tribut leisten. Als ich dann weiter fragte, warum sie das so sehen, wurden fast alle nachdenklich oder wussten nicht so recht weiter. Viele änderten sogar ihre Meinung und sprachen eher über die Notwendigkeit, in die Stadt fahren zu können, und dass es zu viele Lastwagen auf der Straße gäbe. Von der Jubelstimmung, die in MZ und MDR behauptet wird, habe ich beim besten Willen wenig erkennen können.

Eine Erklärung dafür könnte ein anderes Interview liefern: Aus einer Gruppe Handwerker in Salzmünde, die ich fragte, drohte mir einer direkt mit Gewalt, nachdem ich mich als Nicht-Autobahnfreund zu erkennen gegeben hatte. Wenn das der allgemeine Umgang miteinander in Salzmünde ist, dann würde ich mir als Anwohner allerdings auch überlegen, öffentlich gegen die Autobahn zu sprechen. Die MitstreiterInnen in der BI Saaletal haben oft davon berichtet, dass es nicht mehr möglich sei, in öffentlichen Versammlungen im Saalekreis auch nur Zweifel an der Autobahn zu äußern. Wer das tut, werde niedergebrüllt, bedroht, beschimpft. Das war nicht immer so, aber die Verrohung des öffentlichen Sprechens ist im Saalekreis scheinbar längst von Facebook ins echte Leben geschwappt.

Dazu passt ins Bild, dass die friedlichen AutobahnbefürworterInnen nur langsam Zweifel zugaben, weil sie sich diesen Zorn nicht zuziehen möchten. Unter diesen Bedingungen ist ein freier Meinungsaustausch kaum mehr möglich.

Im Internet wurde im Blog Halle-Forum vor einigen Jahren en passant geschrieben, „man“ müsste den UmweltschützerInnen eine Bombe ins Büro werfen, woraufhin ich Anzeige beim Landeskriminalamt erstattet habe.

Als ich mich am 6. November in der Bürgerversammlung namens „Zukunftswerkstatt Kröllwitz“ als Sprecher der BI Saaletal vorstellte, kam ich nur soweit zu erklären, wofür wir stehen, nämlich den Naturschutz gegen die A 143 zu verteidigen, bis der Saal aus dem Tiefschlaf erwachte, zu brüllen anfing und  mich nicht mehr zu Wort kommen ließ. Was da lautstark losbrach, war der Zorn der Kröllwitzer EigenheimbesitzerInnen, die eigentlich auch nicht mehr verstanden hatten, als dass die Autobahn eben gut wäre und ihnen angeblich den Stau von der Kröllwitzer Straße hole. Dass es schon oft andersherum gekommen ist, nämlich eine neue Autobahn gerade erst den Verkehr auf den Zubringerstraßen hervorbringt, wissen die WutbürgerInnen natürlich nicht.

Umso bemerkenswerter ist dies, da die Damen und Herren EigenheimbesitzerInnen dort gerade einem vierzigminütigen Vortrag gelauscht hatten, ob und wie der Schatten von zwei oder zweieinhalbstöckigen Neubauten auf ihren Gartenzaun fallen würde. Es gibt spannendere Vorlesungen im Hörsaal der Fakultät für Geschichte. Aber das Stichwort „gegen die Autobahn“ wirkte wie ein Kaffee auf kalten Magen am frühen Morgen. Bürgermeister Dr. Wiegand tat sein Bestes, zu beschwichtigen, die Autobahn würde sowieso gebaut, die Nordtangente käme dann erst danach, wenn immer noch Stau in der Stadt sein sollte. Und von Naturschutz oder gar Klimawandel kein Wort – natürlich, was hat das mit dem Kröllwitzer Eigenheim zu schaffen?

Warum macht keine-Autobahn-haben so wütend?

Dass es mit der bürgerlichen Freiheit und ihrer Meinungsfreiheit bergab geht, ist ja nun nichts Neues (Während die NaturschutzgegnerInnen jedes Podium erhalten, werden KlimaschützerInnen selten überhaupt gehört, wenn es um die Autobahn geht). Aber wieso gerade die Autobahn? Gäbe es nicht hundert Dinge, über die die Bürgerversammlung und die AnwohnerInnen sich zornig zeigen könnten, ja es sogar sollten? Wäre es nicht angemessen, wütend zu werden, wenn schon nicht über steigende Mieten, dann wenigstens über schlecht finanzierte Schulen, Krankenhäuser und Kindergärten?

Es ist natürlich bequemer, sich über ein Thema aufzuregen, in dem man sich im Allgemeinen auf der Gewinnerseite weiß. Die Autobahn wird ja sowieso gebaut, sagte ein bekannter hallescher Künstler vor einigen Jahren zu mir. Und so schrieb es auch einer der Menschen, die uns E-Mails schicken, in denen sie noch einmal die Zeitungsmeinung wiederholen, dass wir sowieso verlieren würden. Nichts ist billiger als sich auf Seiten der starken Mehrheit zu wissen und dann über eine angeblich freche und übermächtige Minderheit, über deren tatsächliche Schwäche man sich insgeheim sicher ist, zu erregen. Ähnelt die Wut auf eine Handvoll UmweltschützerInnen vielleicht derjenigen, die gerade die Gelbwesten auf Frankreichs Straßen treibt? Würde sich doch der deutsche Michel einmal mit der Macht anlegen, die ihm sinkende Löhne und steigende Kosten zumutet! Stattdessen phantasieren sich noch immer die meisten diesseits von Rhein und Elbe auf die Seite der Macht und lassen sich lieber wechselnde Sündenböcke vorsetzen, in diesem Fall die vertrackte Minderheit der bösen UmweltschützerInnen.

Mit den bösen UmweltschützerInnen, die uns die schöne Autobahn kaputt machen, hat es die informelle Allianz für die Autobahn in den letzten Jahren geschafft, ein Feindbild aufzubauen. Mit dem will sich spontan niemand gerne gemein machen, und sogar naheliegendste Interessen werden verleugnet. In den Dörfern entlang der Trasse droht vielen, ganz unabhängig von der politischen Farbe, der Verlust eines ruhigen Zuhauses und mit dem erwartbaren Wertverlust würden sich die Ersparnisse fürs Alter in Luft auflösen. Dennoch wünschten sich selbst EigenheimbesitzerInnen in Salzmünde die Autobahn, die sie dann in dreihundert Metern Luftlinie von der Terrasse aus bewundern könnten. Ist hier ein Mangel an Fantasie im Spiel? Eine Furcht, angefeindet zu werden, oder wirklich eine Begeisterung für den Fortschritt durch Straßenbau?

Es gab und gibt detaillierte Gutachten, über die seltenen Orchideen und Schmetterlinge, die Flora und Fauna im Saaletal, und dass sie keine Autobahn vertragen. Hunderte WissenschaftlerInnen haben sich für den Schutz der Naturschutzgebiete im Saaletal und gegen die Straße ausgesprochen. Die zivilisierte Menschheit hat den Klimawandel und das Artensterben als abzuwendendes Unglück deutlich erkannt. Und die AutobahnfreundInnen? Denen fällt dazu kaum mehr als ein Schulterzucken ein. Als lebten wir noch im Jahre 1960 und glaubten voller Zuversicht an den Fortschritt durch Atomkraft, Konsum und die Eroberung des Weltalls, ist da ein Glaube, der wenige Worte hervorbringt und scheinbar auch selbst keine braucht. Dieser Glaube zeitigt eine Begeisterung, die keine kritische Fragen hören will, weil er keine Antworten hat. Dem aktuellen Planfeststellungbeschluss der DEGES (Gesellschaft zum Bau von Autobahnen, ursprünglich gegründet 1933), an dem die Anwälte zehn Jahre arbeiten konnten, fällt auch so gut wie nichts Neues ein. Es wird da behauptet und ins Ungefähre spekuliert – die Autobahn würde den Stau aus Halle herausholen, hundertfach wiederholt, ist dies nicht einmal durch eine Gefälligkeitsstudie belegt – während die Gutachten für den Umwelt- und Artenschutz Regale füllen. Was ist da los?

Die Stummheit der AutobahnfreundInnen

Gab es nicht einmal rationale Gründe für den Autobahnbau? Wenn es sie gab, dann ist immerhin sicher, es gibt sie heute nicht mehr. Die AsphaltfreundInnen würden nicht so gereizt reagieren, wenn sie gute Argumente hätten. Wenn sich die Begeisterung für eine Straße nicht aus erklärbaren Gründen speist, woher dann? Im Sinne der Psychoanalyse muss diese Straße ein stark positiv besetztes Objekt sein, um so starke Gefühle auslösen zu können. Oder es ist ein stark negativ besetztes Objekt, das mit der Autobahn abgewehrt werden soll?

Wieso lieben Menschen nicht ihre Kinder, Frauen, Männer, Eltern, Freunde so heißblütig wie eine Straße und ihr Auto? Gehört die Sehnsucht, die die MZ immer wieder bemüht („Unternehmer sehnen A-143 herbei“), nicht eher ins Reich der Liebe und menschlichen Zuneigung? Was sagt das über eine Gesellschaft aus, dass die Sehnsucht sich auf ein technisches Artefakt richtet, noch auf eines, das geeignet ist, das Zerstörungswerk am Planeten Erde fortzusetzen?

Mürrisch bringen die AutobahnfreundInnen Argumente hervor, wenn es sich denn nicht mehr vermeiden lässt – lieber würden sie schweigen, denn eine gewisse Zwangsläufigkeit wissen sie ja ohnehin auf ihrer Seite. Als ich im Saalekreis nach den Gründen fragte, war am häufigsten zu hören, die A 143 würde nun ein für alle Mal das Stauproblem in der Stadt lösen (gefolgt von dem Verschwinden der LKW im Saalekreis, Wirtschaftsaufschwung, Anbindung an Halle). Dagegen steht die hundertfache Erfahrung mit Stadtautobahnen und Umgehungsstraßen in westdeutschen Städten, Frankfurt am Main ist nur ein Beispiel. Mehr Straßen bedeuten „induzierten Verkehr“, also mehr Autos. Leute fahren mehr und sie fahren weitere Strecken, wenn mehr Straßen im Angebot sind.

Das war auch das Ergebnis der Studie, die die Stadt Halle selbst im Jahr 2009 in Auftrag gegeben hat. Der Stau in Halle ist demnach kein Durchgangsverkehr, sondern Quellverkehr. Auch eine spätere, umfangreichere Studie kam zum selben Ergebnis. Gleichwohl wird von Politik und Medien beständig das Gegenteil behauptet. Die Mitteldeutsche Zeitung druckte am 7. Dezember einen Artikel, in dem es hieß, die LKW seien schuld am Stau, und neben A 143 und Nordtangente bräuchte es sogar noch eine Südtangente. (MZ am 7.12.18) Auf dem Foto waren ganze sechs Transporter auf der Hochstraße zu sehen. Der psychische Effekt ist damit der einer Schuldentlastung. Nicht die HallenserInnen in ihren Autos sind der Stau, nein, die fremden LKW sind es.

Der wahnsinnige Wiederholungszwang

Die Stadtverwaltung möchte nun von ihrer eigenen Verkehrsstudie, die die Überflüssigkeit von Tangenten und Autobahn bewiesen hat, nichts mehr wissen. Sie wurde nicht neu aufgelegt, dabei wäre doch nichts naheliegender, da der Stau unermüdlich als Argument strapaziert wird. Wer in Halle lebt, weiß zudem, dass die angeblich so furchtbar staugeplagten Straßen zu manchen Nacht- und Tagzeiten fast autofrei sind, Halle ist nicht Los Angeles, nur zu bestimmten Zeiten gibt es Staus. Gleichwohl möchte der Bürgermeister Dr. Wiegand erst einmal die Autobahn gebaut sehen; das heißt, Fakten zu schaffen, die Naturschutzgebiete und die Landschaft verbauen, und dann schauen, ob es etwas genutzt hat. Das ist etwa so, als wäre eine medizinische Behandlung hundertmal schief gegangen, und soll nun zum 101. Mal angewandt werden, weil sie vielleicht – man weiß nicht recht wieso – nun ausgerechnet doch heilen wird. Schon die A 14 Richtung Norden wurde beworben, sie würde den Stau im Stadtteil Trotha ein für alle Mal beheben. (Sicherlich muss der Stau in Trotha behoben werden, aber wieso nicht mit einer Methode, die auch funktionieren könnte?) Nun hat schon die letzte Autobahn nichts an der Überzahl an Autos in Trotha geändert. Führt das zu einer Einsicht? Glaubt man dem ewigen nie-mehr-Stau-Versprechen nicht mehr? Es führte zu keiner Einsicht.

„Die Definition des Wahnsinns ist, immer dasselbe zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten.“ (wahrscheinlich Albert Einstein, eventuell auch Mark Twain oder Benjamin Franklin)