Beiträge mit dem Stichwort: ‘Antifaschismus̵
Vernetzung gegen die Ohnmacht
Tresen gegen Rechts im Karola Konvoi
von Mina | veröffentlicht am 12.04 2024Am 22.03.2024 fand der erste Tresen gegen Rechts im Karola Konvoi in der Südlichen Innenstadt statt. Ausgerichtet wurde der Tresen von der Interventionistischen Linken, Ende Gelände und einigen Einzelpersonen.
WeiterlesenKonsequenter Antifaschismus statt Einschränkungen!
Stellungnahme zur Verschärfung des Versammlungsgesetzes in Sachsen-Anhalt
von Redaktion Transit | veröffentlicht am 25.01 2021Es vergeht kaum eine Woche, ohne dass wieder ein rechtes Netzwerk in einer „Sicherheitsbehörde“ aufgedeckt wird – sei es innerhalb der Polizei, des Verfassungsschutzes oder im Militär. Das führt allerdings nicht dazu, dass diese Behörden stärker überprüft oder hinterfragt werden. Im Gegenteil werden kontinuierlich Kompetenzen von Polizei und Verfassungsschutz ausgeweitet. So auch in Sachsen-Anhalt: die Landesregierung plant, das Versammlungsrecht zu verschärfen. Wir dokumentieren die Stellungnahme verschiedener Gruppen aus Sachsen-Anhalt, die sich gegen den geplanten Gesetzesentwurf aussprechen.
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