Im Geiste einer politischen Justiz

Autoritäre Züge in Deutschlands Rechtsapparat

von | veröffentlicht am 23.04 2019

Das Narrativ der Rechten von den kriminellen Linken wird durch die Aufnahme höchst fragwürdiger Ermittlungsverfahren zum Gegenstand juristischer Auslegung strafrechtlicher Normen. Ein Kommentar.

Weiterlesen

Bauhaus gegen Fischfilet

Die Stiftung Bauhaus Dessau kapituliert vor dem rechten Pöbel

von | veröffentlicht am 19.10 2018

Die Kontroverse um das Konzert-Verbot der Stiftung Bauhaus Dessau für die Band “Feine Sahne Fischfilet” könnte eine Provinzposse sein - wenn es nicht um eine international renommierte Institution ginge und darum, dass Nazipöbler mit staatlicher Unterstützung einmal mehr einen Erfolg landen konnten. Vielleicht geht es auch um nicht weniger, als die Selbstaufgabe der sogenannten “demokratischen Mitte”.

Weiterlesen

„Raus aus diesem Elfenbeinturm“

Zusammenfassung einer Podiumsdiskussion über die Auswirkungen des gesellschaftlichen Rechtsrucks auf das universitäre Leben in Halle

von | veröffentlicht am 01.07 2018

Radio CORAX sprach anlässlich des Antirassistischen Sommerfests auf dem Steintor-Campus der Uni Halle am 23. Juni mit Markus Leber, dem Kanzler der Uni Halle, Lukas Wanke, dem Sprecher des Studierendenrates (StuRa),David Begrich von Miteinander e.V. und Robert Schnepf, Professor am Seminar für Philosophie über die Auswirkungen des gesellschaftlichen Rechtsrucks auf das universitäre Leben.

Weiterlesen

Wer unterzeichnet eigentlich die „Erklärung 2018“?

Das Schlagwort und Narrativ von der „illegalen Masseneinwanderung“ zieht mittlerweile Zehntausende an – auch aus der Region Halle/Leipzig

von und | veröffentlicht am 19.04 2018

Die „Erklärung 2018“ erscheint am 15. März 2018 im Internet auf einer gleichnamigen Website. Sie ist kurz, enthält aber trotzdem mehrere Rechtsaußen-Schlüsselwörter, und hatte eine Unterzeichner_innen-Liste, die so sehr nach Who-is-Who der rechtskonservativ-rechtspopulistisch-neurechten Sphäre klingt, dass die „Erklärung“ zunächst wie eine fremdaufgesetzte Falschmeldung wirkt. Aber nein, etliche Bekräftigungstexte der Unterzeichnenden später wabert sie durch das Internet und ist vor allem ein Beleg dafür, wie die rechte Sphäre sich zu inszenieren versteht – und welche Personen sich hier zugehörig fühlen.

Weiterlesen

„Kommt mit uns nach Schnellroda!“

Shake it up! Die Verhältnisse zum Tanzen bringen – 21.04.2018

von | veröffentlicht am 19.04 2018

Am 21.04.2018 findet in Schnellroda ein Aktionstag mit Workshops, einer Demonstration durch den Ort und Konzerten statt. Die Aktionen richten sich gegen das dort ansässige neurechte „Institut für Staatspolitik“ sowie den dazugehörigen Antaios-Verlag. Das Kollektiv „IfS dichtmachen“ organsiert seit 2 Jahren die Proteste im Ort. Wir haben den bevorstehenden Samstag zum Anlass genommen, ein kurzes Interview mit einer Vertreterin des Kollektivs zu führen.

Weiterlesen

Gegen Macker und Rassisten

Feministische Antifa-Demo gegen das Zentrum der Identitären Bewegung in Halle

von | veröffentlicht am 14.04 2018

Am Samstag zogen 750 Menschen durch Halle um erneut gegen das Zentrum der rechtsextremistischen Identitären Bewegung (IB) zu demonstrieren. Themenschwerpunkt war diesmal eine klare Positionierung gegen den Antifeminismus von Rechts.

Weiterlesen

Das bürgerliche Koordinatensystem ist verunsichert

Ein Kommentar zur Buchmesse Teil 2

von | veröffentlicht am 18.03 2018

Am Samstag gab es auf der Leipziger Buchmesse Widerspruch gegen Verlage der Extremen Rechten. Die Diffamierung des Widerspruchs als „antidemokratisch“ ist der tatsächliche Anfang vom Ende des Diskurses. Warum zweifeln immer mehr Stimmen der Öffentlichkeit daran, dass es legitim ist, Faschisten bei ihren Aktionen zu stören?

Weiterlesen

Neofaschistisches Betriebsratstheater

EinProzent Kompetenz, Neunundneunzig Prozent Popanz

von | veröffentlicht am 08.03 2018

Die Betriebsratswahlen sind in vollem Gange. Erstmals treten auch rechte Kandidatenlisten unter der Führung von EinProzent zu den Wahlen an. Warum dies allerdings mehr Theater und eher eine Blaupause neurechter Politik ist und weniger die Gefahr droht, dass die rechten Listen viele Mandate holen werden, erklärt dieser Text.

Weiterlesen

Rauswurf der Rechten rechtens!

Eine juristische Einschätzung zur Anwendung des Hausverbots auf Mitglieder der Identitären Bewegung

von | veröffentlicht am 15.01 2018

Die durchaus fragwürdige Botschaft eine Artikels in der Mitteldeutschen Zeitung mit den Titel „Hausverbot für Identitäre in Irish Pub – War der Rauswurf der Rechten rechtens?“ vom 11.01.2018 nimmt der Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen zum Anlass für eine Klarstellung.

Weiterlesen