Beiträge mit dem Stichwort: ‘Kommunalpolitik̵
Verwaltungsgericht Halle prüft Coronamaßnahmen
Über die integrative Kraft des Rechts in Zeiten der Krise
von Sebastian Striegel | veröffentlicht am 10.04 2020
Die Eindämmung des neuartigen Coronavirus hat unser Leben verändert. Die von den Behörden erlassenen Einschränkungen werden deutschlandweit größtenteils akzeptiert. Doch es gibt auch Kritik an unverhältnismäßigen Maßnahmen. Sebastian Striegel, Mitglied des Landtages und dort unter anderem Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Innenpolitik, Demokratie und Recht, lässt in Halle nun solche Maßnahmen gerichtlich prüfen. Für Transit hat er seine Beweggründe aufgeschrieben.
Weiterlesen„Ihr habt 2019 verhauen“
Fridays for Future Halle im Gespräch über die November-Protestwoche und politische Frustration
von Redaktion Transit | veröffentlicht am 25.11 2019
In der letzten Novemberwoche finden deutschlandweit Public Climate Schools statt und am Freitag sind wieder zahlreiche Demonstrationen geplant. Wir sprachen mit zwei jungen Aktivisten von FridaysForFuture Halle über die Proteste und die Herausforderungen, mit denen die Bewegung vor Ort zu kämpfen hat.
WeiterlesenBunt gespalten: Die Kommunalwahl in ausgewählten Grafiken
Ein Blick auf die politische Stimmung in den Stadtteilen zur Stadtratswahl in Halle
von Redaktion Transit | veröffentlicht am 03.06 2019
Halle hat gewählt – und die Ergebnisse zur Stadtratswahl sind in vielerlei Hinsicht überraschend: Die Grünen haben deutlich zugelegt und sind nunmehr drittstärkste Kraft in Halle, DIE LINKE kam (landesweit einzigartig) trotz Verlusten auf Platz eins über die Ziellinie, die CDU wird immer stärker an den Stadtrand gedrängt und die AfD blieb hinter ihren Erwartungen zurück. In diesem Beitrag soll anhand ausgewählter Grafiken dargestellt werden, welche Partei wo gewonnen hat, wo die jeweiligen Hochburgen zu finden sind und wo es am wenigsten Zuspruch gab.
WeiterlesenStadtrat: Nicht gekippt, aber kippelig
Mehrheit gegen Rechts bleibt erhalten - Rot-Rot-Grün mit Verlusten
von Simon Manske | veröffentlicht am 28.05 2019
Der Rechtsruck bleibt in der Saalestadt weitgehend aus. Dennoch gibt es nach dem Wahlsonntag insgesamt keinen Grund zur Freude.
WeiterlesenKommunalwahl: Kippt Halle?
Der Saalestadt könnten fünf Jahre rechts-konservative Mehrheit im Stadtrat bevorstehen
von Redaktion Transit | veröffentlicht am 22.05 2019
Wenn am kommenden Sonntag an die Wahlurnen gerufen wird, stehen viele wieder vor der Entscheidung, wo sie ihre Kreuze setzen. Und nicht viel weniger fragen sich gerade bei Kommunalwahlen, ob sie überhaupt wählen sollten, weil sie nicht wissen, was das überhaupt bringen soll, da voraussichtlich ohnehin alles ungerecht und menschenfeindlich bleiben wird. Und trotzdem: eine Art Wahlaufruf.
WeiterlesenVerwaltungs- statt Gestaltungspolitik
Die politische Debatte im Vorfeld der Kommunalwahlen kommt nur schwer in Gang
von Luca Schooß Neves | veröffentlicht am 22.05 2019
Die geringe Wahlbeteiligung an Kommunalwahlen gilt als scheinbares Naturgesetz. Alle fünf Jahre wiederholt es sich: Nicht nur um die Stimmen wird geworben, sondern um den Wahlgang überhaupt. Das diesjährige StäZ-Wahlforum, das am 17. Mai in der Theatrale stattfand, lässt auf keine Verbesserung hoffen. Alles zu komplex, die Steuern zu hoch oder "die da oben" böse, so der durchgehende Tenor, der auf dem Podium vertretenden Kandidatinnen und Kandidaten. Sachzwang statt politischer Ideen, Eliten-Bashing statt ökonomischer Kritik.
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