Rosa Luxemburg Stiftung (RLS) | Diskussion/Vortrag | Cyberagentur Halle versus Zivilklausel

von | veröffentlicht am 07.06 2022

7. Juni 2022 0:00

MLU | Melanchthonianum | Hörsaal XVI

Universitätsplatz 9, 06108 Halle

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Rosa Luxemburg Stiftung Sachsen-Anhalt

Cyberagentur Halle versus Zivilklausel – High-Tech-Aufrüstung als Forschungsaufgabe?

mit Christoph Marischka, Informationsstelle Militarisierung (IMI)
Moderation: Petra Sitte, MdB, DIE LINKE.

Veranstaltung der RLS Sachsen-Anhalt mit der GEW Hochschulgruppe

Lange Jahre warben Kapital-, Industrie und Wissenschaftverbände für den Aufbau einer Agentur nach dem Vorbild der DARPA (Defense Advanced Research Projects Agency). Dabei handelt es sich um eines der wichtigsten Instrumente der Forschungsförderung in den USA, das allerdings der Kontrolle des Pentagon untersteht und aus Mitteln des Verteidigungshaushaltes gespeist wird. Die DARPA steht im Ruf, hochriskante Technologieprojekte in einer frühen Phase zu finanzieren, um sie auch militärisch nutzbar zu machen. In den vergangenen Jahren wurden in Halle und Leipzig gleich zwei Agenturen aufgebaut, die diesem Vorbild folgen sollen. Die sog. Cyberagentur in Halle untersteht dem Verteidigungsministerium und dem Innenministerium des Bundes und soll Forschungsfragen aus Polizei, Geheimdiensten und Militär in die Universitäten und Forschungsinstitute hineintragen und finanzieren.
Die SprinD GmbH soll im Auftrag der Regierung Unternehmen/Investoren mit Risikokapital dabei unterstützen, neue Technologien auf den Markt zu bringen. Wie muß man diese Agenturen einordnen? Welche Folgen drohen für die zivile Wissenschaftslandschaft in Deutschland und welche Rolle könnte das 100-Mrd.-Sondervermögen für die Bundeswehr dabei spielen?

Christoph Marischka ist Politikwissenschaftler und Mitglied im Vorstand der Informationsstelle Militarisierung. Seine Schwerpunkte sind u.a. deutsche Technologiepolitik, unbemannte Systeme in der Kriegführung und die Rolle der (Rüstungs-)Industrie im EU-Grenzregime.