Mit öffentlichem Bekanntwerden des Hausprojektes der „Identitären Bewegung“ (IB) in Halle, startete die Kampagne „Kick them out! Nazizentren dichtmachen!“ Im Juli 2017 machte sie mit einer Demonstration auf die rechtsradikalen Strukturen aufmerksam, die sich in der Adam-Kuckoff-Straße 16 bündeln. Seither ist die Kampagne gewachsen und versammelt verschiedene antifaschistische Gruppen und Einzelpersonen, die sich gegen das rechte Zentrum wehren. Transit sprach mit Dennis und Lena von „Kick them out“ über Ibster, gesellschaftlichen Rechtsruck und Gegenstrategien.

Transit: Wer steht hinter der Kampagne und welches Ziel verfolgt Ihr unter dem Label „Kick them out“?

Dennis: Initiiert wurde die Kampagne durch das Offene Antifaplenum Halle (OAP). Inzwischen sind aber auch andere Akteure dazugekommen. Unser gemeinsamer Nenner besteht darin, dass das Haus der Identitären geschlossen wird. Derzeit diskutieren wir, welche Struktur wir dafür brauchen, um dieses Ziel zu erreichen. Die Stoßrichtung, ob es sich dabei um eine Kampagne oder um ein Bündnis handelt, also wie wir in Zukunft weiter zusammen arbeiten wollen, ist gerade noch offen.

Lena: In anderen Städten wurde oft zuerst die Frage diskutiert, „wie wollen wir uns organisieren?“. Wir haben uns zum Beispiel mit Leuten in Rostock ausgetauscht, die eine ähnliche Auseinandersetzung führen und die sich erst über Strukturfragen verständigt haben. Wir haben umgekehrt erst damit begonnen etwas zu machen und stellen uns jetzt nach einem halben Jahr die Frage, wie wir uns dafür organisieren wollen.

Dennis: Ich finde, es war gut, so zu starten. Das hatte einen unglaublichen Drive. Es sind zwei erfolgreiche Demonstrationen daraus entstanden, durch die wir die Thematik in die Öffentlichkeit rücken konnten.

Transit: Die Resonanz der beiden ersten Demos war groß. Hat Euch das überrascht?

Dennis: Bei der ersten Demonstration dachte ich mir schon, dass sie gut besucht sein wird. Ich hatte so mit 300 bis 500 Leuten gerechnet. Dass es dann doch 800 bis 900 waren, ist ein Erfolg. Das lag maßgeblich daran, dass viele Anwohner_innen und Studierende daran teilgenommen haben, was ich Anfangs nicht erwartet hatte. Dazu beigetragen haben sicher auch das Thema und der Aufruf, der sich auf das Wesentliche konzentriert hat, nämlich, dass das Faschisten sind, die sich hier ein Schulungszentrum schaffen wollen. Und da ganz Deutschland ja sozusagen „gegen Nazis“ ist, kann man auch an bürgerlichen Kräfte ansetzen.

Die IB schafft es immer noch nicht, über ihre eigene Internetfilterblase hinaus Bürgernähe zu vermitteln.

Transit: Die große Beteiligung zeigt ja auch, dass dem Haus der Identitären politische Bedeutung beigemessen wird, die häufig vor dem Hintergrund eines breiteren gesellschaftlichen Rechtsrucks diskutiert wird. Welche Rolle spielt die IB dabei?

Dennis: Die IB schafft es immer noch nicht, über ihre eigene Internetfilterblase hinaus Bürgernähe zu vermitteln. Das äußert sich nicht zuletzt in den Angriffen, die immer wieder zeigen, dass es sich hier um gewalttätige Faschisten handelt. Das ist ein Grund, warum die Kampagne weiter positiv aufgenommen wird.

Gesamtgesellschaftlich betrachtet, müsste man weit ausholen. Erstmal ist das Haus in Halle ein Alleinstellungsmerkmal. Ansonsten gibt es noch in Rostock so eine Zentrale. Allerdings ist das nur eine Büroetage und nicht wie hier, ein Wohnraum ohne oder mit günstigen Mieten, was den Rechten wiederum mehr Spielräume gibt. Für die ist es ein wichtiges Pilotprojekt und sie inszenieren es entsprechend auch als „Leuchtturmprojekt“. Fragwürdig ist aber, ob es ihnen gelingen wird, in die Nachbarschaft zu wirken. Wahrscheinlich wird das eher eine abschreckende Wirkung haben. Niemand wird zum Kaffeetrinken oder diskutieren in dieses Haus gehen, wie sie sich das am Anfang mit ihren Anwohnerbriefen offenbar gewünscht haben.

Trotzdem besteht die Gefahr, dass das Haus zu einem Anlaufpunkt für Jugendliche in Halle wird. So wie es eben auch linke Kulturzentren gibt, könnte das im schlechtesten Fall auch eine ähnliche Strahlkraft haben. Sicher handelt es sich aber um einen Anlaufpunkt für Leute, die bereits am Haken hängen und auch bundesweit erfüllt es eine Netzwerkfunktion.

© Transit

Transit: Warum hat sich die IB Halle als Ort und speziell die nördliche Innenstadt für das rechte Hausprojekt ausgesucht?

Lena: Das liegt einmal an der Nähe zu Schnellroda, dem Institut für Staatspolitik (IfS) und Götz Kubitschek, der das Konzept stark fokussiert. Und zum anderen an Mario Müller, dem Kopf von Kontrakultur (der Name des halleschen IB-Ablegers, Anm. d. Red.), der schon seit Jahren in Halle lebt und ohne den das Ganze gar nicht funktionieren würde. 

Dennis: Er hat dafür auch den passenden Lebenslauf, weil er einzig für die Sache lebt. Er ist zwei Jahre abgetaucht. Danach hat sich gezeigt, dass er in dieser Zeit Netzwerke aufgebaut hat.  Über wie viel Organisierungstalent er tatsächlich verfügt, darüber kann man nur spekulieren. Das Buch, das er geschrieben hat, ist ja höchstens Klolektüre.

Lena: Wenn man sich die anderen Mitglieder von Kontrakultur anschaut, dann sind da wenige, die gar keine politische Vorerfahrung haben. Entweder sie kommen aus anderen IB-Gruppen, waren in sogenannten „freien Netzen“ oder in anderen rechten Gruppierungen aktiv. Wir wissen, dass sie sich zum Teil schon lange vor dem ersten öffentlichen Auftritt von Kontrakultur kannten. Oder aber sie ziehen mit dem Wissen nach Halle, dass es hier eine aktive Gruppe gibt, in die sie sich einbringen können. Zwar haben sie wenig Zulauf, aber dafür besteht dieser meist aus Kadern.

Natürlich spielt auch die Lage direkt am Uni Campus und die Innenstadt mit dazugehörigem gesellschaftlichem Leben eine Rolle.

Transit: In letzter Zeit hat Kontrakultur vor allem durch gewalttätige Angriffe auf Antifaschist_innen auf sich aufmerksam gemacht. Hat sich das Bedrohungsszenario durch das Haus in der Adam-Kuckhoff-Straße verändert?

Dennis: Mit dem Haus haben sich die Identitären einen Raum geschaffen, in den sie sich zurückziehen können und in dem sie sich gleichzeitig ein soziales Netz aufgebaut haben, das ihnen Rückhalt gibt. Auch von außen haben sie von Leuten wie z.B. ihrem großen Vorbild Götz Kubitschek Bestätigung erfahren.

Lena: Ich habe nicht den Eindruck, dass die wirklichen Rückhalt haben. Die fühlen sich mit ihren 15 bis 20 Leuten wie eine Schicksalsgemeinschaft. Das schweißt stark zusammen, aber öffentlich haben sie keinen Stand. Alle wichtigen Akteur_innen der Stadt versuchen über verschiedene Wege gegen sie zu arbeiten. 

Und zu den Angriffen: das waren teilweise völlige Kurzschlusshandlungen, die deutlich zeigen, welches Gefahrenpotential sich in diesem Haus sammelt. Die haben nicht darüber nachgedacht, was das nach sich zieht.

Letztlich ist die IB aus einem gesellschaftlichen Klima heraus entstanden und das ist es, worüber wir reden sollten.

Transit: Im November wurde das Verfahren gegen Andreas K. eingestellt, der sich nach einem Angriff gegen einen linken Studenten wegen Nötigung und Körperverletzung vor Gericht verantworten musste. Er kam mit einer geringen Auflage von 500€ davon.

Dennis: Von richterlicher Seite ist das eine fatale Entscheidung. Für diejenigen, die sich gegen Nazis engagieren ist es ein Signal, dass sie von Gerichten keinen Zuspruch erfahren werden. Aber wann war das je anders? Und umgekehrt bedeutet es für die Nazis, dass sie so etwas machen können und nur mit einer Geldstrafe rechnen müssen. Aber ich denke auch nicht, dass eine andere Gerichtsentscheidung ausreichen würde, um die Nazis zum Aufhören zu bewegen. Wenn von denen jemand zur Verantwortung gezogen würde und in den Knast käme, wäre das sicherlich gut. Aber vermutlich würden andere Personen versuchen, die freigewordene Stellung mehr oder minder erfolgreich einzunehmen. Letztlich ist die IB aus einem gesellschaftlichen Klima heraus entstanden und das ist es, worüber wir reden sollten.

Transit: Dann also zum gesellschaftliches Klima: Die Strategien der Kampagne bestanden bislang darin, für Demos zu mobilisieren und über das IB-Haus aufzuklären. Was gibt es darüber hinaus für Möglichkeiten antifaschistischer Politik?

Lena: Derzeit reden wir viel mit der Presse um Einfluss darauf zu nehmen, was zum Thema veröffentlicht wird. Zum Glück ist die Phase der „Homestorys“ über Kubitschek und seine Ziegen vorbei. Also: Reproduziert bitte nicht das, was Kontrakultur von sich gibt. Denn die arbeitet genau nach dem Motto „auch eine schlechte Presse ist eine Presse“. 

Dennis: Ein großes Problem von Antifa und linksradikalen Gruppen ist, dass sie nicht öffentlichkeitswirksam sind, in den Medien kaum vorkommen und zum Teil auch bewusst nicht mit der Presse reden. Doch wenn ich nicht mal das tue, warum bin ich dann überhaupt politisch aktiv? Unabhängig davon sollte man sich mit den Menschen dort beschäftigen, wo sie stehen: z.B. wenn sie einen scheiß Job haben. Hier kann man, vereinfacht gesagt, über Leistungsdruck und Lohngefälle ins Gespräch kommen und darüber im besten Fall Menschen erreichen. Klare Kante gegen Menschenverachtung und Vorurteile inklusive versteht sich.

Transit: Wie würdet ihr den Rückhalt für die Kampagne in der Bevölkerung hier in Halle sehen? Mit Slogans wie „Faschos, verpisst euch!“ holt man ja nicht unbedingt gleich das Bürgertum auf die Straße.

Lena: Wir sind mit der Anwohner_inneninitiative im Austausch. Nach dem organisierten Angriff auf das Haus war das dann ziemlich schwierig. Wie schaffen wir es als Antifakampagne uns dazu zu verhalten und auch als Kampagne bestehen zu bleiben, ohne Menschen, die mit einem ähnlichen Ziel, aber einem anderen Konsens arbeiten, wie z.B. die Anwohner_inneninitiative, zu verprellen? Wie schaffen wir da diesen Mittelweg?

Wir hatten dann auch die Befürchtung, dass bei der zweiten Demo weniger Menschen aus einem eher bürgerlichen Spektrum kommen. Der Slogan war radikaler und es gab diesen Angriff. Es kamen dann dennoch relativ viele Bürger_innen. Trotzdem gibt es Diskussionen: „Wie könnt ihr euch mit den Angreifer_innen solidarisieren“, „Gewalt darf doch nie ein Mittel sein“… Das diskutieren wir dann und machen klar, dass wir eine andere Meinung dazu haben. Und diese Diskussion ist wichtig. Solche Konfliktlinien sind grundsätzlich ganz gut, wenn man eine breitere Auseinandersetzung führen will. Bis jetzt haben wir da noch niemanden verprellt und das ist auch nicht unser Anliegen.

Wir haben auch vor der Demo nochmal in der Nachbarschaft Flyer verteilt und mit einigen darüber gesprochen. Diese Fragen werden uns dauerhaft begleiten – manchmal ist es eher ein beiderseitiges gegenseitig Aushalten, als ein miteinander Arbeiten. Nichtsdestotrotz ist die Arbeit der Initiative großartig und schafft ein ganz anderes Arbeitsfeld als wir es mit unserer Ausrichtung könnten.

Dennis: Wir begrüßen die Anwohner_inneninitiative sehr. Wenngleich da auch einige dabei sind, denen es vor allem um die Ruhe in ihrem Viertel geht. Das ist vielleicht ein legitimes Anliegen derer, die da wohnen und als Anwohner_innen in den Konflikt hineingerutscht sind. Wir schauen dann, wie man da noch einen politischen Anspruch mit hinein bringt.

Mit der AfD ist eine unglaubliche Normalisierung eingetreten. Da müssen wir in Halle unbedingt darauf achten, dass das mit dem IB-Haus nicht auch so passiert.

Transit: Anscheinend werden die Menschen ja doch gegen Rechts aktiv, wenn sie merken, dass sie den Konflikt direkt vor der Haustür haben. Jetzt erleben wir eine AfD, die einen unheimlichen Lauf bei den Landtags- und Bundestagswahlen hatte, ohne dass es bundesweit große Proteste und nennenswerten Widerstand dagegen gibt. Braucht es für viele diese konkreten Auseinandersetzungen vor der Tür, um aktiv zu werden?

Lena: Zum einen das, ja. Und zum anderen ist mit der AfD eine unglaubliche Normalisierung eingetreten. Da müssen wir in Halle unbedingt darauf achten, dass das mit dem Haus nicht auch so passiert. Bei den Identitären ist es im Unterschied zur AfD sicher noch so, dass sie eher als Nazis gesehen werden.

Wir merken es auch an der Uni. Es gab immer schon Menschen, die da aktiv sind, wie zum Beispiel einige Fachschaftsräte (FSR) oder der AK Protest. Der Stura ist ebenfalls meist recht klar in seinen Positionierungen. Auch der Kanzler setzt sich schon länger gegen den Versuch der IB ein, sich an der Uni zu etablieren. Seitdem das Haus direkt am Campus ist, passiert aber schon deutlich mehr als vorher. Im Vorfeld an eine Podiumsdiskussion an der Uni hat Herr Varwick (Professor für internationale Beziehungen an der MLU, Anm. d. R.) ja geschrieben, dass sie jetzt direkt vor der Haustür sind und man da etwas tun müsse. Auf einmal äußern sich auch Menschen dazu, die einfach keine Ahnung haben und bisher auch nichts gemacht haben – wie zum Beispiel der FSR Neuphilologien. Ein Facebook-Statement des FSR war ein Schlag ins Gesicht jedes Betroffenen rechter Gewalt und jeder Engagierten gegen rechts. Auf solche Aktionen und Statements, die bloße Lippenbekenntnisse sind, können wir gerne verzichten.

Transit: Das Haus wurde gekauft und es sieht so aus, als würde es da stehen bleiben. Was kann eine Kampagne denn da überhaupt erreichen wenn man sagt, dass das Ziel ist, dass das Haus da weg muss?

Lena: Wir machen uns gegen die Normalisierung stark und schauen, so wie auch das Bündnis Halle gegen Rechts und andere Akteur_innen, wie man denen das Leben schwer machen kann. Es ist sehr unrealistisch, dass das Haus so einfach verschwindet, es sei denn man schafft es bei den Kadern den Punkt zu erreichen, dass sie es in Halle einfach nicht mehr aushalten. 

Dennis: Man muss auch Folgendes sehen: Wir versuchen klar zu machen, dass es gar nicht so viele IBler sind, die sich in Halle aufhalten. Wir sind deutlich mehr und lassen uns da auch nicht einschüchtern. Ansonsten gilt es, die konkrete Auseinandersetzung am IB-Haus zu nutzen, um das Ganze gesellschaftlich zu diskutieren. Es geht ja nicht nur darum, dass das Haus weg kommt, denn dann sitzt die AfD immer noch im Bundestag.

Die sind schon sehr beschäftigt damit, das Haus sicher zu machen und zu erhalten. Auch bei den Infoständen gab es ja keine Resonanz.

Transit: Das klang gerade so, als hätte sich Kontrakultur bereits in seine Festung zurück gezogen, weil sie in Halle schon gar keine Chance mehr haben?

Dennis: Tatsächlich gab es ja niemals eine längere Konfrontation auf der Straße. Sie machen immer kurz ihre Aktion und sind dann wieder weg. Und selbst das ist oft genug verhindert worden. Das trägt dann zu diesen Kurzschlussreaktionen bei. Vermutlich fühlen sie sich zurückgedrängt. Das schmeckt Menschen wie Mario Müller sicher überhaupt nicht. Im letzten Jahr gab es ja auch in Halle weniger Aktionen. Eventuell bindet das Hausprojekt ganz einfach ihre Kräfte. Die sind schon sehr beschäftigt damit, das Haus sicher zu machen und zu erhalten. Auch bei den Infoständen gab es ja keine Resonanz.

Transit: Da scheinen sie in die Freiraum-Falle getappt zu sein: sie haben sich einen Freiraum geschaffen, in dem sie nun selbst gefangen sind. Ein linkes Freiraum-Projekt in Halle, die Hasi, ist jetzt vom Innenminister öffentlich angegangen worden – unter Beifall der AfD im Landtag. Zum IB-Haus vernimmt man von dieser Stelle nichts. Verkehrte Welt?

Dennis: Wir erwarten eigentlich nichts anderes. Schon gar nicht von Stahlknecht, der sich ja mit Kubitschek schon eine Theaterbühne in Magdeburg teilen wollte. Für uns ist das auch nicht sonderlich relevant, wenngleich es natürlich eine gesellschaftliche Bedeutung hat, wenn sich der Innenminister so äußert. Wenn solche Leute so über einen sprechen, hat man vielleicht auch alles richtig gemacht. In Halle spürt man von dieser politischen Dimension noch nicht so viel, weil da ja noch der Stadtrat dazwischen steht, in dem viele durchaus anderer Meinung sind als der Innenminister.

Lena: Was da noch kommt, muss man abwarten. Der Landtag hat ja neulich mit breiter Unterstützung der CDU-Abgeordneten einem Antrag der AfD zugestimmt, eine Enquete-Kommission zum Thema „Linksextremismus“ ins Leben zu rufen.

Dennis: Dazu kann man eine Meinung haben, aber das übersteigt unseren Einflussbereich, darauf hinzuwirken, wie sich die CDU in so einer Abstimmung verhält.

Transit: Zum Abschluss nochmal zurück zu euren Aktivitäten. Was sind eure nächsten Schritte?

Lena: Das diskutieren wir gerade. Für das Frühjahr 2018 ist eine explizit feministische Demonstration geplant, die sich auch inhaltlich mit dem Antifeminismus von Rechts auseinandersetzt. Außerdem läuft natürlich unsere ganz normale Arbeit weiter, vernetzen, Pressearbeit, aufklären, und so weiter. Wir sind auf jeden Fall gut beschäftigt, aber auch sehr gut aufgestellt.

Dennis: Wir werden weiter Vorträge machen und uns mit anderen Städten vernetzen, in denen es ähnliche Konflikte bereits gab. Es gibt den Plan, einen regelmäßigen Tresen-Abend zu machen, wo sich Menschen informieren können. Ein größeres Musik-Konzert ist in Vorbereitung. Und wir machen uns auch über neue Formate Gedanken um noch stärker inhaltlich zu arbeiten.