In Deutschland existieren eine kriegerische Außenpolitik und eine außerparlemtarische Antikriegspolitik wunderbar nebeneinader. Der Text zeichnet die Verwobenheit und die Geschichte deutscher (Anti-)Kriegspolitik seit 1990 nach.

Nie wieder Krieg!, diese polit-moralische Ansage wurde mit dem Ende des Systemgegensatzes 1989 und mit dem Beginn dieser außergewöhnlicher Karriere des vereinten Deutschlands auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen. Zwar sprach 1990 der damalige Bundespräsident Weizsäcker, als Deutschland infolge der zwei-plus-vier-Verträge durch die Alliierten volle Souveränität erhielt, davon, dass jetzt Deutschland „dem Frieden der Welt dienen“ könne. Indes war das ganz anders gemeint, als sich die Kriegskritiker alter Schule ausmalen mochten: Dieser „Frieden“ sollte schon deutsch definiert sein und dafür verlangte das „Dienen“ Mittel, die dem Ziel nur formal widersprachen. Insofern bedeutete es für genau die Leute, die 1990 riefen „Der Krieg ist zu Ende“, den Beginn dessen, was Deutschland mit seiner Niederlage 1945 verboten worden war und nach 1990 wieder international erlaubt wurde, ins Werk zu setzen: Deutschlands Interesse als „wirtschaftlicher Riese“ die entsprechende Verbindlichkeit zu stiften, indem es sich als Militärmacht ausbaut.

„Selbstbeschränkung“ der Nachkriegszeit war passé, eine „Normalisierung“ der deutschen Politik könne endlich praktisch angegangen werden. – Und so tat man: statt allgemeine Wehrpflicht eine effektive Berufsarmee, Ausbau der Strukturen und der Waffen, neue Weißbücher über die außenpolitische Funktionen der Bundeswehr. 2012 sprach dann Gauck, Bundespräsident und bekennender „Freiheits“-Fan, auch mit Bewunderung, wer „so etwas vor zwanzig Jahren für möglich gehalten“ hätte: die deutsche Armee tätig „auf dem Balkan, am Hindukusch und vor dem Horn auf Afrika“. Lob von Frieden und Freiheit  Deutschlands – anscheinend notwendig verbunden mit Armee und Krieg, nicht als politische und zivile Ausnahmesituationen, sondern als Glanzpunkte eines neuen (außen-) politischen und gesellschaftlichen Alltags.

Was die Politik macht, ist eine Sache. Sie beschließt ihre Agenda, ohne davor groß einen  gesamtgesellschaftlichen Dialog abzuhalten. Eine andere Sache ist deswegen, wie sich die Öffentlichkeit zu dem verhält, was man ihr vorsetzt. Nicht selten liefen in der bundesdeutschen Geschichte parallel zu den politischen Beschlüssen große Protestbewegungen und Debatten: die Straßen waren voll gegen den Nato-Doppelbeschluss, durch den Deutschland anfang der 1980er von den USA ein paar Atomwaffen abbekam; „Kein Blut für Öl“ wurde noch zu Zeiten des Golfkriegs 1991 skandiert; gegen den deutschen Serbienkrieg 1999 regte sich straßenfüllender Widerstand, er galt als das politische Streitthema des Jahres; und auch der „Krieg gegen den Terror“ bzw. gegen die „Achse des Bösen“ nach 9/11, den Deutschland „am Hindukusch“ führte, blieb nicht kritiklos: lautstarker Protest allerorten.

Diese Kontinuität der Kritik an deutschen Kriegen täuscht. Denn was genau wurde und wird kritisiert? Ist es dasselbe seit 1945?! Der Blick auf die öffentliche Auseinandersetzung über den ersten deutschen Krieg nach 1945 mag da Aufschluss geben: der Jugoslawienkrieg. Dieser Krieg brach maßgeblich durch die diplomatische Initiaive der deutschen Außenpolitik aus: Außenminister Genscher unter Kanzler Kohl und neben Verteidigungsminister Rühe hatte gegen die Ansage seiner weltweiten Bündnisse im Alleingang die Abspaltung Sloweniens und Kroatiens von Jugoslawien 1992 anerkannt und so politische Maßstäbe aufgerufen für die restlichen Teilstaaten Jugoslawiens, sich erfolgreich abzuspalten… was allerdings mitnichten reibungslos vonstatten ging. Er dauerte im engeren Sinn bis 1999 und im weiteren Sinn bis heute in Anbetracht der dadurch hergestellten, indes äußerst prekären Staaten wie Bosnien-Herzegowina oder das Kosovo. Die Interventionen der deutschen Politik wuchsen sich im Laufe der 1990er Jahre aus. Der diplomatischen Anerkennung im Fall Slowenien und Kroatien folgten im Zuge des Bosnienkriegs strategischer und infrastruktureller Beistand, damit UNO und die westlichen Partner ihr politisches Ziel mit waffengetragener Diplomatie durchsetzen konnten, und im Zuge des sog. Serbien-Kosovo-Konflikts, der im Gusto des Westens zu entscheiden war, das Mittun mit eigenen Jets und Bomben.

Wie nun reagierte die bundesrepublikanische Öffentlichkeit auf die Aktionen ihrer politischen Repräsentation? Jedenfalls nicht nur mit Applaus. Es gab veritable Proteste. Der praktische Beitrag Deutschlands zum Bombardement Serbiens galt als >das< Streitthema der Medien 1999, es zeriss beinahe die Partei der Grünen, Debattenbeiträge füllten Zeitungen und Zeitschriften, Feuilletons inbegriffen, und selbst das Institut für deutsche Sprache wendete sich auf ihre kritische Art diesem Krieg mit der Ernennung des jährlichen Unworts zu: den Tod von Zivilopfern als „Kolletaralschaden“ zu marginalisieren, markiere politischen Zynismus. Die kontroverseste Auseinandersetzung der Öffentlichkeit mit ihrer Politik lieferte Joschka Fischer. Dieser hatte die Notwendigkeit der deutschen Beteiligung am Bombardment von Serbien sich, seinen Parteigenoss*innen und der deutschen Öffentlichkeit mit seiner eigenen Familiengeschichte, dabei mit Holocaust, Auschwitz und Zweitem Weltkrieg begründet. Der Parteibasis der Grünen, in den 1980er auch als Friedenspartei gegründet, schien der von Fischer begrüßte Waffengang allzu dreist, der von ihm auch noch mit dem gerechtfertigt wurde, was nach 1945 immer genau als der Fundamentaleinwand gegen dasselbe galt: nicht wegen Auschwitz nie wieder ein deutscher Krieg, sondern nun gerade wegen Ausschwitz ein deutscher Krieg. Das wurde mit einem Massenaustritt, mit einem Sonderparteitag und dort mit einem legendären Farbbeutel quittiert.

Die gesamtgesellschaftliche Empörung war kaum geringer. Ein Tabu schien gebrochen.  Jedoch, die Referenz auf Hitler und Holocaust war schon davor gebräuchlich. Der ehemalige Linksintellektuelle Enzensberger hatte Saddam Hussein 1991 als „Hitlers Wiedergänger“ und die Iraker als dieselben der NS-Deutschen interpretiert. Der Aufruhr über diese verquere historische Lesart eine Schriftstellers war begrenzt. 1999 war es mit den Rechtfertigungen des Politikers und Außenministers Fischer anders. Denn er war derjenige, der nun  tatsächlich über einen deutschen Krieg entschied. Aber war der öffentliche Aufschrei so zu verstehen, dass man uneingeschränkt und unerbittlich an dem Antikriegsstandpunkt festhielt? Fischers Rechtfertigung wurde z.B. von Frank Schirrmacher in der FAZ kritisiert. Schon der Name lässt aufhorchen, war er doch keineswegs als alter Linker bekannt. Einerseits spricht sich Schirrmacher deutlich gegen die historische Moralisierung des aktuellen Kriegs aus. Er  findet, der NS hat mit der aktuellen Lage Serbiens nichts zu tun. Auch sei die Rolle Deutschlands nicht vergleichbar. Kritisch wurde er andererseits nur (und das ist entscheidend), weil er fürchtete, die aktuelle deutsche Politik würde den Krieg ohne klaren Verstand führen – denn richtig sei der Krieg schon.

Auch viele Intellektuelle forderten ein „Ende der Moral“. So bemühen sich Autor*innen eines gesamten Kursbuchs zu erklären, dass die Antikriegsmoral nach 1945 nicht nur ein historisches Phänomen gewesen sei, sondern auch falsch, ja gar eine schädliche polit-moralische Idee. Sie sprechen sich dabei aber nicht gegen die moralische Interpretation von Geschichte und Gegenwart aus, sondern wollen nur eine ganz andere Moral an die selbe Stelle heben: Man soll der Politik gerade im Kriege zwar alle sachfremde Betrachtung nehmen, damit man sich ihr aber endlich ungetrübt und konstruktiv widme. Kritisch solle man werden, wenn die Politik auch im Kriege ihre eigenen Maßstäbe, nämlich die des Erfolgs, außer Auge verliert. AutorInnen wie Sibylle Berg oder Renate Flottau reisen ins Kosovo, um die Not des deutschen Kriegs mit eigenem Erleben und mit Gesichtern zu bebildern; andere wie Christian Kracht entdeckten in den noch vereinzelten Antikriegsdemos, bei denen wahlweise auch mal Kanzler Schröder einen Hitlerbart angemalt bekommt, einen Spaß, den die Politik fern gelegen habe.

Und was machten die letzten linken Intellektuellen? Dort fand angesichts ihres unpopulär gewordenen Antikriegsstandpunkts eine merkwürdige Frontenbildung statt. Sie mobilisierten nicht politisch, stattdessen suchten sie im Felde des Geistes nach Gründen ihrer Unzeitgemäßheit:  Stefan Wirner brachte mit „Installation Sieg“ ein Theaterstück auf die Bühne, das ausschließlich aus dem Originalwortlaut der deutschen  Pressekriegsberichterstattung 1999 bestand. In der unreflektierten Sprache selbst, nun nochmals theatral ausgestellt, liege der Grund für das öffentliche Kriegs-Ja. Solche Diskurs- und Sprachkritik á la Karl Kraus teilten auch versierte Intellektuelle wie György Konrád. Weil ihre Kriegskritik erfolglos war, lag es, statt an politischen Interessen und Kräfteverhältnissen, daran, dass die Politiker*innen den Kontakt zu Sprache, Vernunft und Kunst verloren hätten. Diese nun zu pflegen im Krieg und während der Krieg läuft, sei nun erster und bester Antikriegsdienst.

Kriegskritik existiert und genauso eine deutsche Außenpolitik, die Krieg als eines ihrer legitimen und alltäglichen Mittel begreift. Beides existiert wunderbar nebeneinander. Da eine Politik, die sich damit belobigen kann, trotz allem eine Kultur der Kritik zuzulassen; dort eine politisch kritische Kultur, die nicht am bloßen rechtfertigendem Kommentieren irre wird. Insofern ist auch das Linksintellektuellentum der Bundesrepublik erfolgreich >normalisiert< worden. Es hält sich aus Sphären der Politik heraus und pflegt sich als kritische Haltung.