Antifa
Rauswurf der Rechten rechtens!
Eine juristische Einschätzung zur Anwendung des Hausverbots auf Mitglieder der Identitären BewegungDie durchaus fragwürdige Botschaft eine Artikels in der Mitteldeutschen Zeitung mit den Titel „Hausverbot für Identitäre in Irish Pub – War der Rauswurf der Rechten rechtens?“ vom 11.01.2018 nimmt der Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen zum Anlass für eine Klarstellung.
„Niemand wird zum Kaffeetrinken in dieses Haus gehen“
Interview mit der Kampagne "Kick them out" zum Hausprojekt der "Identitären Bewegung" in HalleMit öffentlichem Bekanntwerden des Hausprojektes der „Identitären Bewegung“ (IB) in Halle, startete die Kampagne „Kick them out! Nazizentren dichtmachen!“ Im Juli 2017 machte sie mit einer Demonstration auf die rechtsradikalen Strukturen aufmerksam, die sich in der Adam-Kuckoff-Straße 16 bündeln. Seither…
„Ausziehen!“
11.Januar 2018, 18.48 Uhr. Über 100 Menschen sind mit der Forderung „Ausziehen!“ in die Adam-Kuckhoff-Straße in Halle gekommen. Sie begründen das mit „purer Feindschaft gegen eure Hausgemeinschaft“. Das nervt einige der etwa 25 Besucher des „2. Staatspolitischen Salon in Halle/Saale“…
Gegen jeden Antirom*njaismus – das solidarische Vakuum
Rom*njafeindlichkeit in Halle und die fehlende Solidarität in der halleschen LinkenRom*njafeindlichkeit hat in Halle Konjunktur, auf der Straße, in der Presse und auf Behörden. Warum das alles doch mit der „Zigeunerfrage“ der Nazis zu tun hat und wie die hallesche Linke sich mit einem Täter*innenkult und Lippenbekenntnissen begnügt, soll in…
„Ein orchestrierter politischer Angriff auf linksalternative Akteure und Strukturen”
Interview mit Sebastian Striegel zur Zusammenarbeit von CDU und AfD gegen seine Person und das Projekt „Hasi”Noch vor der gestrigen Entscheidung des Stadtrats Halle (Saale) konnten wir ein Interview mit Sebastian Striegel, MdL (GRÜNE), zu den Angriffen auf seine Person im Landtag und der Stimmungsmache gegen das Projekt „Hasi“ führen.
CDU und AfD: Im Feindbild vereint
Wie die CDU in Sachsen-Anhalt das Feld der AfD bestelltDie jüngste Episode der in Teilen offenen Kooperation zwischen CDU und AfD ist an Absurdität kaum zu überbieten. Sie steht sinnbildlich für die politischen Verhältnisse in Sachsen-Anhalt: Rechtsaußen bestellt und die CDU liefert.
Oury Jalloh: Verstößt Staatsanwaltschaft gegen Ermittlungspflicht?
Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen Halle fordert juristische Neubewertung und unabhängige ErmittlungenSeit einem Bericht des ARD-Nachrichtenmagazins Monitor beschäftigt der Fall Oury Jalloh die bundesweiten Medien und wirft ein kritisches Licht auf die bisherigen Ermittlungen. Transit Magazin berichtete bereits ausführlich über die Hintergründe. Der hallesche Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen bewertet in diesem Beitrag…
Oury Jalloh – „Selbstentzündungsthese nicht zu halten“
Weitere Sachverständige sehen Anhaltspunkte für ein Tötungsdelikt – in Halle wird am Samstag demonstriertAm 01. Februar 2017 trafen sich Vertreter der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau im Institut für Rechtsmedizin der Universität Würzburg mit Brandexperten, Toxikologen, Rechtsmedizinern und Chemikern. Das belegen Recherchen des WDR-Magazins Monitor. Nach Aussage des Forensischen Toxikologen Prof. Gerold Kauert kam das versammelte…
Endspiel. Stück in einem Akt. Erweiterte Fassung
Ein Auftritt von Innenminister Holger Stahlknecht im Landtag zum Thema "Linke Szene" in Sachsen-AnhaltFür die Sitzungswoche zum 26./27. Oktober 2017 des Landtages von Sachsen-Anhalt beantragte die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) eine Aktuelle Debatte zum Thema „Linke Szene in Sachsen-Anhalt – Hausbesetzung in der Hafenstraße 7 Halle“. In Debatten zu solchen Themen…
Bewegung im Fall Oury Jalloh
Vereine fordern Aufarbeitung - Demonstration vor der Staatsanwaltschaft HalleIm Fall des unter bis heute ungeklärten Umständen in Dessauer Polizeigewahrsam ums Leben gekommenen Oury Jalloh gibt es neue Bewegung. Nicht etwa, weil es einen Durchbruch bei den Ermittlungen oder spektakulär neue Erkenntnisse gibt. Nein, der Fall ist nun endlich…
Sozialistisches Clusterfuck gegen die kapitalistische Mentalität
Wie die »Neue Rechte« die soziale Frage diskutiertMarx vom Marxismus befreien – dieses Postulat veröffentlichte Ende 2004 die Zeitschrift Elements, das publizistische Flaggschiff der französischen »Nouvelle Droite« rund um deren Vordenker Alain de Benoist. So sollte ausgelotet werden, welche theoretischen Versatzstücke von Karl Marx für die Ideologieproduktion…
Das Abendland wird auf dem Fußweg verteidigt
Identitäre Infostände zum Semesterstart in HalleMitglieder der Identitären Bewegung versuchten in den vergangenen Wochen in Halle (Saale) mehrfach, neue Studierende mit ihrer Propaganda zu erreichen. Am Rande der Immatrikulationsfeier der Martin-Luther-Universität versuchten sie an einem Infostand am Universitätsplatz Beutel und Flyer zu verteilen. Eine Woche…