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Köthen und Chemnitz: Es geht den Rechten nicht um Trauer, sondern um Raumnahme

Interview mit Torsten Hahnel zur Mobilisierung der Extremen Rechten

von | veröffentlicht am 14.09 2018

© Presseservice Rathenow

In Köthen gab es am vergangenen Wochenende eine Auseinandersetzung zwischen deutschen und afghanischen Staatsbürgern, deren trauriges Ende der Tod eines 22-jährigen Kötheners war. Über den genauen Ablauf der Ereignisse ist bisher wenig bekannt. Zum Teil stellten sich angebliche Beweise, wie die Sprachnachricht einer Zeugin, im Nachhinein als zweifelhaft heraus. Das Todesopfer starb an Herzversagen und die Ermittler schließen Tritte und Schläge gegen den Kopf als Todesursache aus. Die Szene der Extremen Rechten versuchte wie schon zuvor in Chemnitz die Ereignisse für sich zu nutzen. Noch am Sonntag wurde eine Großdemo mit etwa 2500 Teilnehmer_innen durchgeführt. Am nachfolgenden Montag kam es in Köthen und in Halle zu Demonstrationen mit mehreren hundert Teilnehmer_innen. Das Spektrum der Menschen, die dadurch mobilisiert werden konnten, reicht von der bürgerlichen Mitte über die AfD bis hin zu gewaltbereiten Neonazis. Die rechtsextreme Szene scheint von einer neuen Dynamik erfasst und ist in der Lage über vermeintliche Spektrengrenzen hinweg Menschen zu mobilisieren. Torsten Hahnel von der Arbeitsstelle Rechtsextremismus (AREX) bei Miteinander e.V. beobachtete die Geschehnisse vor Ort. Wir sprachen mit ihm über die Mobilisierung, wie auch über eine geplante weitere Großdemo am Sonntag.


Transit: Wie schätzt du die bisher gelaufenen Demonstrationen in Köthen ein?

TH: Es war klar, dass Neonazis sehr schnell versuchen werden die Ereignisse für ihre Mobilisierung zu nutzen, so wie das zwei Wochen vorher in Chemnitz bilderbuchmäßig funktioniert hat. Ab ziemlich genau um 12 Uhr, kurze Zeit nachdem die Meldung vom Todesfall öffentlich war, kamen die ersten Aufrufe. Danach haben bundesweit Nazistrukturen quasi im Minutentakt aufgerufen. Es war schwer einzuschätzen, was das heißt. Ich hätte 500 bis 1000 Teilnehmer_innen erwartet, gerade unter dem Eindruck der Mobilisierung in Chemnitz. Die regionale Hooliganszene in der Region Köthen ist sehr viel weniger verankert als das in Chemnitz der Fall ist. Deshalb dachte ich, dass es einen wesentlichen Unterschied macht und war deshalb von der Größe der Demo überrascht.

Transit: Wie bewertest du das Agieren der Landesregierung?

TH: In Chemnitz hat man gesehen was geschieht, wenn weder Landesregierung noch jemand aus der Stadtverwaltung reagiert. Zum Fall Köthen haben die sachsen-anhaltischen Sicherheitsbehörden sehr schnell versucht, eine Einschätzung zu machen und dann auch sehr schnell Polizei zusammengezogen. Die Polizei hat im Großen und Ganzen richtig reagiert, hat Dinge die in Chemnitz gelaufen sind, in Köthen nicht zugelassen. Es wurde beispielsweise niemand durch den Ort gejagt, jedenfalls nicht meiner Kenntnis nach. Stadt und Kirche haben den Bürgerinnen und Bürgern mit einer eigenen Veranstaltung die Möglichkeit gegeben, abseits der Nazidemo ihre Trauer auszudrücken. Der Bürgermeister hat dazu aufgerufen, sich nicht den Nazis anzuschließen. Auch wenn die Teilnehmerzahl der Nazidemo in Köthen dann trotzdem höher als in Chemnitz war, haben all diese Sachen sicherlich zu einer anderen Stimmung beigetragen.

Interviewpartner

Torsten Hahnel arbeitet bei Miteinander e.V. in der Arbeitsstelle Rechtsextremismus (AREX). Der Schwerpunkt der Arbeit der AREX liegt auf der Analyse von Entwicklungen in der rechtsextremen Szene in Sachsen-Anhalt und deren Einordnung in überregionale Kontexte.

Chemnitz und Köthen zusammen denken

Transit: Lass uns nochmal zum Vergleich von Chemnitz und Köthen zurückkommen. Worin besteht der Unterschied in der Mobilisierung, insbesondere was die Zusammensetzung der Demos angeht, aber auch die Strategie der agierenden Strukturen? Wenn man sich im Verlauf jeweils den ersten Tag anschaut, sind die Teilnehmerzahlen ja unterschiedlich.

TH: Das ist die große Überraschung. Man muss das zusammendenken: Ich würde die These wagen, wenn Chemnitz nicht gewesen wäre, dann wären am ersten Tag in Köthen deutlich weniger Leute gewesen. Dadurch, dass Chemnitz ein Vorspiel war und alle Leute in ihren Startlöchern sitzen, ist die Mobilisierung wie eine selbsterfüllende Prophezeiung. Diese Leute warten geradezu auf furchtbare Ereignisse, die sie irgendwie für sich nutzen können. Um die tatsächlichen Vorgänge geht es ihnen nicht, sondern um das Schema „Deutscher wird von Ausländer erstochen“.

Transit: Ist Chemnitz in Bezug auf die Mobilisierung dann sowas wie eine erste Übung gewesen? Die rechten Strukturen waren in Chemnitz sehr erfolgreich, es gab keine Abgrenzungen, weder untereinander noch von den teilnehmenden Bürgerinnen und Bürgern, also im Prinzip einen großen Schulterschluss. Und trotzdem ist die Taktik nicht komplett aufgegangen. Die Dynamik war irgendwann wieder raus. Ich denke das liegt auch an Bildern, die die meisten Leute aus den Orga-Strukturen sicherlich nicht in der Öffentlichkeit sehen wollten. Haben sie daraus gelernt im Hinblick auf Mobilisierung und Außendarstellung?

TH: Offensichtlich nur zum Teil. Es gibt immer noch einen Deutungskampf um die Bilder in Chemnitz bis in die Bundesministerien und den Verfassungsschutz hinein. Die Demo in Chemnitz war sehr stark geprägt von gewaltbereiten Neonazis mit Hitlergruß und eindeutigen Parolen. Die haben sehr deutlich gemacht, dass sie den Tod eines Menschen eigentlich nur instrumentalisieren, um ihre Vorstellung einer Gesellschaft nach NS-Vorbild zu propagieren. Chemnitz ist ja auch nicht das erste Beispiel, was nach diesem Schema funktioniert. Der Bezug zwischen den Ereignissen in Chemnitz und Köthen ist aber sehr deutlich, weil Beides in so kurzem Zeitabstand liegt.

Wie kann man Nazis und "normale Bürger" auseinanderhalten?

Transit: Sag nochmal was zum Verhältnis von „normalen Bürgern“ und Neonazis. Wie stark ist da jeweils der Anteil?

TH: Das Spannende in Chemnitz war, dass Teile der „normalen“ Bevölkerung kein Abgrenzungsbedürfnis mehr zu gewaltbereiten Neonazis hatten – so liest man es jetzt häufig in den Medien. Nazis werden oftmals nur als solche bezeichnet, wenn sie ganz eindeutig so aussehen, wie das Klischee es besagt. Da gibt es einen blinden Fleck. Beispielsweise ist am vergangenen Sonntag in Köthen die NPD mitgelaufen, aber halt nicht mit NPD-Shirt oder Hakenkreuztattoo auf der Stirn, sondern in „normaler“ Alltagsklamotte. Die hätte man anhand des Äußeren nicht erkannt. Es lässt sich auf den ersten Blick oft schwer auseinanderhalten, wer organisierter Nazi und wer – in Anführungszeichen – normaler Bürger ist. Dass diese Strukturen in solchen Situationen Zulauf haben, ist aber ganz offensichtlich und messbar. In den letzten Jahren haben Neonazis es in Sachsen-Anhalt nicht geschafft, eine Demonstration zu organisieren, zu der mehr als 300 Leute kommen. Dieselben Strukturen konnten am Sonntag plötzlich zweieinhalb Tausend Menschen mobilisieren. Das ist natürlich ein Machterlebnis.

Transit: Konnte man in Köthen sehen, dass die Nazis versuchen, in der Öffentlichkeit ein bisschen weniger krawallig aufzutreten?

TH: Es gab am Sonntag eine Rede von David Köckert, in der er an seiner NS-Ideologie und seinen Gewaltphantasien keinen Zweifel gelassen hat. Wenn dann da hunderte Menschen drumherum stehen und frenetisch Beifall klatschen, zeigt das, dass sich tatsächlich etwas verändert hat. Deutlich wurde da aber auch: Die Nazis haben nicht gelernt, sich strategischer zu verhalten. Wenn sie schlauer wären, hätten sie diese Masse anders nutzen können.

Transit: Dagegen versucht die AfD ja stärker, ein bürgerliches Antlitz zu wahren, oder?

TH: Wenn man sich den Aufruf für kommenden Sonntag anschaut, ist auch die AfD immer weniger in der Lage strategisch zu agieren. Die Schere zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft deutlich auseinander. Die Ortsgruppe Anhalt-Bitterfeld hat in etwa geschrieben, dass sie den Protest nicht den Extremisten überlassen wolle und deshalb dort sein müssten.

Transit: Das sehe ich etwas anders. In der Öffentlichkeit gibt es ja im Moment einen sehr deutungsmächtigen Diskurs, der besagt, dass hier eine Straftat von rechts und links vereinnahmt werden würde. Auch die Landesregierung macht da mit. Wenn Bürgerliche sich von Rechtsextremismus abgrenzen, dann kaum noch, ohne im selben Atemzug auch den „Linksextremismus“ zu problematisieren. Vielleicht ist es gar keine so dumme Idee von der AfD, auf diesen Diskurs aufzuspringen.

TH: Das ist ja Teil ihrer Strategie. Aber in Chemnitz hat sich schon gezeigt, dass die erste Reihe mit AfD-Größen auf bürgerliche Trauergemeinde gemacht hat, während in den hinteren Reihen die Journalist_innen und Polizist_innen angegriffen wurden. Die haben diese vermeintliche Abgrenzung überhaupt nicht im Griff. Mal abgesehen davon, dass sie sie auch gar nicht wirklich wollen. Die AfD ist ein bedeutsamer Teil des gesellschaftlichen Rechtsrucks. Wenn sie ihre eigene Abgrenzung zum Rechtsextremismus ernst nehmen würden, dann müssten sie große Teile ihrer eigenen Struktur rauswerfen.

Transit: Du sagst also, dass es sich bei der AfD-Abgrenzung zum Rechtsextremismus um ein taktisches Mittel handelt und dass dies auch weite Teile der Bevölkerung entlarven könnte?

TH: Das ist offensichtlich.

Schadet der offene Schulterschluss mit Neonazis der AfD?

Transit: Für die breite Medienlandschaft ist in Chemnitz sichtbar geworden, dass es einen offenen Schulterschluss zwischen AfD und Neonazis gibt. Einerseits wurde die AfD im Nachhinein stark dafür kritisiert. Andererseits entstand dadurch aber auch eine neue Dynamik und man weiß noch nicht, in welche Richtung sich das entwickelt. Glaubst du dieser offene Zusammenschluss hat der AfD mehr genutzt oder mehr geschadet?

TH: Schwierig zu sagen. Die Bevölkerung der Bundesrepublik reagiert in ihrer Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus nur sehr langsam auf neue Entwicklungen. Aber es gibt im Moment Entwicklungen, die zeigen, dass viele verstanden haben, dass nicht nur einzelne Bevölkerungsgruppen von der Extremen Rechten bedroht sind, sondern dass ihre Strukturen in die Institutionen vordringen und die Demokratie massiv angreifen.

Was passiert am kommenden Sonntag?

Transit: Am Sonntag soll es in Köthen eine weitere Großdemo eines Extrem Rechten Zusammenschlusses geben. Dagegen rufen einige Bündnisse unter dem Motto „Klar und deutlich: Der Extremen Rechten entgegentreten – Für eine offene und plurale Gesellschaft“ zum Protest auf. Wie ist deine Perspektive auf diese Konstellation? Wie bewertest du das Agieren der Akteure, die zu Protesten gegen als „Trauermärsche“ deklarierten rechten Demos aufrufen?

TH: Ich glaube mehr Leute müssen begreifen, dass Demokratie nicht per Naturgesetz festgelegt ist. Es gibt mittlerweile eine starke Kraft in der Gesellschaft, die die Demokratie angreift und es braucht die Erkenntnis, dass man was gegen diesen Angriff tun muss. Es braucht eine Auseinandersetzung um den öffentlichen Raum. Wenn die AfD und weitere Strukturen am Sonntag dort demonstrieren, geht es ihnen nicht um Trauer, sondern um Raumnahme. Es braucht demokratische Gegenkräfte, die dies entlarven und ihnen den Raum nicht überlassen. Wie das letztlich vor Ort in Köthen aussehen muss, damit die Leute das Problem der rechten Mobilisierung begreifen, steht auf einem anderen Blatt.

Transit: Müssen Akteure, wie die Bündnisse die gegen die AfD aufrufen, stärker darauf achten, dass sie ihre Ziele und Themen besser vermitteln?

TH: Das ist ein kompliziertes Thema. Es ist jedenfalls nicht sinnvoll, mit einem undifferenzierten Urteil zu reagieren. Kein Ort auf der Welt besteht nur aus Idioten. Niemand hat behauptet, in Chemnitz oder Sachsen sind alle Menschen Nazis. Trotzdem habe ich den Eindruck, wenn man sich zu den Ereignissen äußert, wird man nur gehört, wenn man sich erstmal präventiv von Pauschalurteilen distanziert, à la: „Im Übrigen meine ich nicht, dass ihr alle Nazis seid.“

Man sollte auch nicht glauben, wenn man nur „bürgernah“ genug ist, dann stehen die Köthener am Straßenrand und machen Gesprächsangebote. Aber eine Demo vermittelt nunmal ein bestimmtes Außenbild. Die Menschen, die am Sonntag gegen Nazis demonstrieren, sollten nicht Klischees bedienen, die über „die Antifa“ im Umlauf sind. Es geht darum, Aufmerksamkeit für den voranschreitenden Rechtsruck im Land zu erzeugen und diesem etwas entgegen zu setzen.

Der Beitrag gibt nicht zwangsläufig die Meinung der Redaktion wieder.