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Rassistische Hetze in Merseburg – Wie wär’s mit Solidarität?

von | veröffentlicht am 03.03 2018

© Transit

Merseburg wird wieder Schauplatz hässlicher rassistischer Mobilisierungen. Hintergrund ist eine Kreistagsentscheidung, nach der in der Reinefahrtstraße in Merseburg-Nord in den Genossenschaftswohnungen der BWG einige dezentrale Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete geschaffen werden sollen.


Dies nahm unter anderem der rechte Hetzer und Ex-Mitglied des rechtsextremen „Blood-and-Honor“-Netzwerks Sven Liebich sowie eine neu gegründete „Bürgerinitiative Brennpunkt Merseburg“ zum Anlass, um unter der Verbreitung von Halb- und Unwahrheiten den „Genozid am deutschen Rentner“ herbeizufantasieren und zum Protest aufzurufen. Diesem Aufruf folgten dann auch 270 Hassbürger*innen, Neonazis sowie – da ja keine rassistische Mobilisierung ohne die AfD stattfinden darf – der Vize-Landtagspräsident Willi Mittelstädt. Zwei Stunden dauerte die gruselige Mischung aus Wahnsinnstheorien, rassistischer Hetze und Liebichs im pathologischen Sinne krankhafter Selbstdarstellerei. Wollte man Scheiße nach Gestank sortieren, man hätte heute in Merseburg die beste Gelegenheit dazu gehabt.

Die gute Nachricht des Tages ist, dass sich auch gut 70 Gegendemonstrant*innen unter dem Motto „Wie wärs mit Solidarität?“ einfanden, die unter den üblichen Sprechchören durch den Stadtteil zogen. Den Organisator*innen rund um die neue Antifa-Gruppe Antifa06 ging es vor allem darum, den „Diskurs um die Unterbringung nicht dem rechten Mob zu überlassen“ sowie um eine Solidarisierung mit den Geflüchteten. Am Straßenrand gab es immer wieder Provokationen von Neonazis bis hin zu einem Hitlergruß, der zur Anzeige gebracht werden wollte, was ein Polizist zunächst verweigerte und mit einem „Heult leiser“ quittierte. Dennoch konnten einige Flugblätter an Passant*innen verteilt und über die tatsächlichen Zumutungen, unter denen Asylbewerber*innen in Deutschland zu leiden haben, informiert werden. Da überwiegend intern und nicht öffentlich mobilisiert wurde, kann die Teilnehmer*innenzahl eigentlich zufrieden stellen. Merseburger Bürger*innen aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft waren allerdings kaum anzutreffen.

Da die Stimmung in Merseburg-Nord weiter angespannt bleibt und die Rassist*innen ankündigten, wenigstens ein Mal im Monat ihren Protest zu wiederholen, sollten sich regionale Antifastrukturen sowie bürgerliche Bündnisse dringend überlegen, wie geeignete Interventionen aussehen könnten.

Aus der Rubrik kurz+knapp.